Auszug - Bau der Umgehung Barendorf im Zuge der K28; mögliches Vorziehen der Maßnahme von 2007 nach 2006 mit GVFG-Mitteln
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Diskussionsverlauf:
WL Ruth erläutert die Vorlage und weist darauf
hin, dass es sich hier um eine Vorsorgemaßnahme handelt. Es sei noch nicht 100%
sicher gestellt, dass die Maßnahme tatsächlich auch nach 2006 vorgezogen wird.
Diese Entscheidung würde aber spätestens im März vom Land getroffen werden.
Dann muss seitens SBU sofort eine Zusage erfolgen. Außerdem würden bereits
jetzt die Vorbereitungen zur Ausschreibung laufen. Es erfolgt noch der Hinweis,
dass die Maßnahme nicht nur in 2006 begonnen, sondern auch dementsprechend in
2006 abgeschlossen und abgerechnet werden müsste.
KTA Peters begrüßt den Bau der Umgehungsstraße. Wenn
jetzt die Chance da sei, diese Maßnahme vorzuziehen, so muss man diese Chance
ergreifen.
KTA Fricke fragt, was passieren würde, wenn die
Maßnahme nicht vorgezogen würde.
WL Ruth antwortet, dass dann die Gefahr bestünde,
dass die Maßnahme noch über 2007 weiter hinausgeschoben wird. Dies sei darin
begründet, dass in 2007 der Unfallschwerpunkt „Kreuzung Hölderlinstraße“ mit
dem Bau eines Verkehrskreisels entschärft werden muss.
KTA Körner fragt, ob durch den Finanztausch die
Baumaßnahmen K2 und K24 in 2007 gefährdet seien.
WL Ruth erklärt, dass es sich hierbei um Baumaßnahmen
ohne GVFG-Förderung handelt und diese in jedem Fall auch in 2007 durchgeführt
werden.
KTA Harms begrüßt ebenfalls das mögliche Vorziehen dieser
Maßnahme, fragt aber, ob GVFG-Mittel gefährdet seien, wenn die Maßnahme nicht
in 2006 beendet sein sollte.
WL Ruth sieht keine Gefährdung der GVFG-Mittel.
Es sei unbedingtes Ziel, in 2006 fertig zu werden.
Beschluss:
Die im Haushaltsjahr 2006 vorgesehenen Sanierungen der
Kreisstraßen 2 und 24 werden auf das Haushaltsjahr 2007 verschoben.
Die damit freiwerdenden Haushaltsmittel in Höhe von 584.000€
werden als Eigenanteil für den Bau der Umgehung Barendorf K28 verwendet.
Das Gesamtbauvolumen dieser Maßnahme beträgt 1.390.000€.
Werks- und Straßenbauausschuss vom
24.01.2006
Abstimmungsergebnis: einstimmig
