Auszug - EU-ZIEL 1-Strukturförderung 2007 - 2013; Kreisentwicklungskonzept Lüneburg (Stand 10.04.2007)
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
KTA Heinrichs sagt, der Landkreis Lüneburg sei mit dem
Konzept auf einen guten Wege, bittet jedoch den Beschlussvorschlag zu ändern.
So solle unter Punkt 1. „Das Kreisentwicklungskonzept Lüneburg zur
EU-ZIEL 1 – Strukturförderung 2007 – 2013 wird in der vorliegenden
Form um dem Grundsatz nach beschlossen“ ergänzt werden und 2. sei
es wichtig, dass sowohl der Ausschuss für Raumordnung als auch der
Kreisausschuss an der Fortschreibung des Konzeptes beteiligt würden.
LR Nahrstedt bestätigt, dass sowohl der Fach- als auch
der Kreisausschuss entsprechend beteiligt würden. Ggf. schlage er eine
gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse vor.
Frau Schumann – Schilling teilt
mit, unter Nr. 3 Aktuelle Entwicklungsstrategien in der Region Lüneburg seien
die Einheit- und Samtgemeinden aufgeführt. Sie bittet um Mitteilung wie diese
später zusammengeführt bzw. wie eine Abwägung erfolgen werde. Zudem sei der
Punkt 2.2.1 ihrer Auffassung nach zu allgemein gehalten. Sie schlage vor, die
Elbbrücke Neu Darchau dort einzusetzen.
LR Nahrstedt berichtet, dass eine Entscheidung des OVG
zum Bau der Elbbrücke noch ausstehe. Erst wenn ein entsprechendes Urteil
vorliege, solle eine detaillierte Formulierung erfolgen. Weiter teilt er mit,
dass die Hauptverwaltungsbeamten der Einheits- und Samtgemeinden bei der
Erstellung des Konzeptes weiterhin eingebunden würden.
Herr Exner teilt mit, dass weder die Industrie- und
Handelskammer noch die Handwerkerschaft beteiligt worden seien.
LR Nahrstedt bittet in Anbetracht der Kurzfristigkeit
um Verständnis und teilt mit, dass dieses bei der Fortschreibung des Konzeptes
Berücksichtigung finden werde.
Beschluss:
- Das
Kreisentwicklungskonzept Lüneburg zur EU-ZIEL 1-Strukturförderung 2007
– 2013 wird in der vorliegenden Form vom Grundsatz nach beschlossen.
- Etwaige
Änderungen und Ergänzungen werden nach vorheriger Beratung im Ausschuss
für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV durch den
Kreisausschuss vorgenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen