Auszug - Aktuelle Informationen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II  

Diskussionsverlauf:

KVD Wiese berichtet über die sehr positive Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften und Leistungsempfänger in der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II im Landkreis Lüneburg. Im Landkreis Lüneburg war im Monat August 2008 mit 7.532 Bedarfsgemeinschaften der niedrigste Stand seit drei Jahren zu verzeichnen. Ferner stellt er den derzeitigen Stand der Kosten der Unterkunft nach dem SGB II dar und berichtet, dass bei einer weiteren derartigen Entwicklung eine Kosteneinsparung von etwa 250.000,00 € am Jahresende zu verzeichnen sei.

Ferner berichtet KVD Wiese über die Neuregelung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die an der Bundesbeteiligung für die Kosten der Unterkunft nach dem SGB II gekoppelt wurde. Hier werden im Jahr 2009 13 % der Nettoausgaben des Vorvorjahres vom Bund getragen. Auch wenn diese Kostenerstattung nicht dem bisherigen Umfang entspricht, so besteht zumindest eine verbindliche Planungsgröße bei der Kostenerstattung des Bundes in diesem Bereich.