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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Strukturentwicklungsfonds - Mittelverteilung für das Haushaltsjahr 2009  

Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 05.11.2008    
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus (Huldigungssaal)
Ort: Rathaus (Huldigungssaal), Am Ochsenmarkt, 21335 Lüneburg
2008/159 Strukturentwicklungsfonds - Mittelverteilung für die Haushaltsjahre 2009 und 2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Mentz, UlrichAktenzeichen:01
Federführend:Büro des Landrats Bearbeiter/-in: Alkushovski, Anna
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Diskussionsverlauf:

Diskussionsverlauf:

 

Unterzeichner stellt die bisherige Mittelverwendung sowie die geplante Verwendung der Restmittel vor und begründet den Vorschlag der Verwaltung hinsichtlich der künftigen Mittelverteilung auf die Sparten.

Landrat Nahrstedt ergänzt diese Ausführungen und stellt fest, dass sich die praktizierte Festlegung der Mittelverwendung auf zwei Jahre bewährt habe. Grundsätzlich sind die bisherigen Prozentanteile der einzelnen Sparten konstant geblieben. Lediglich im Bereich „Deichbau“ habe sich aufgrund der künftigen Investitionsplanung eine Verringerung des jährlichen Zuschussbedarfes ergeben, dieser soll künftig für Naturschutzprojekte verwendet werden. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass aufgrund der avisierten Bezuschussung des Deichbaus in der Stadt Bleckede bis 2011 in Höhe von 35.000 EUR/a bereits ein Zugriff auf das Haushaltsjahr 2011 erfolgt sei.

 

KTA Meißner unterstreicht, dass die Einführung des Strukturentwicklungsfonds eine gute Idee war. Er berichtet aus dem Sportausschuss, dass es trotz des hohen Anteils nicht gelinge, allen Anträgen der Sportvereine gerecht zu werden und dass für 2009 bereits mehrere Anfragen vorliegen.

 

KTA Köne schlägt vor, den Anteil für die Sportförderung um 5 % zu vermindern und dafür die Sparte „Naturschutz“ um diesen Betrag aufzuwerten.

 

Beschluss:

Beschluss:

Der Verteilerschlüssel für die Vergabe der Mittel des Strukturentwicklungsfonds auf die verschiedenen Sparten wird für die Jahre 2009 und 2010 wie folgt festgelegt:

 

 

Nr.

Sparte

Prozentanteil

Mittel

 

1

Sportförderung

bis 50 %

175.000 EUR

 

2

  Klimaschutz

bis 10 %

35.000 EUR

 

3

  Deichbau

bis 10 %

35.000 EUR

4

IuK-Infrastruktur

bis 10 %

35.000 EUR

5

Überörtliche touristische Infrastruktur

bis 10 %

35.000 EUR

6

Naturschutz

bis 5 %

17.500 EUR

7

sonstige Mittel

bis 5 %

17.500 EUR

 

Gesamt

 

350.000 EUR

 

Die Mittelverwendung für die Jahre 2007 und 2008 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

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