Auszug - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Landkreises Lüneburg für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 sowie Entlastung des Landrats  

Diskussionsverlauf:

Vors. Fricke gibt bekannt, dass der Kreisausschuss auch hier die Zustimmung empfiehlt.

KTA Dammann erläutert, dass der Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten in seiner Sitzung vom 01.09.2009 den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises Lüneburg für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 sowie die Entlastung des Landrats beschlossen habe.

Der Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten und das Rechnungsprüfungsamt seien darüber einig, dass die Verwaltung diese Haushalte ordentlich abgearbeitet habe. Diese Haushalte haben positive Ansätze enthalten, die dann durch die Finanzkrise zerstört wurden.

Er lobt die gute Zusammenarbeit im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten und hofft, dass der Vorlage zugestimmt werde.

KTA Bonin befürwortet das Lob an die Verwaltung, da diese bemüht sei Klarstellungen, die sich aus den alten Haushalten ergeben, umzusetzen.

KTA Stilke fügt hinzu, dass die Verwaltung zugesichert habe nicht nur die Prüfungshinweise, sondern auch die Prüfungsbemerkungen zu beachten. Damit sei man durchaus zufrieden.

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Beschluss:

1.                  Die Jahresrechnungen des Landkreises Lüneburg für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 werden gemäß § 65 NLO i.V.m. § 101 Abs.1 NGO beschlossen.

2.                   Dem Landrat wird für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig