Vorlage - 2009/210  

Anlage/n:

„Kalkulation der Müll- und Wertstoffabfuhr für die Jahre 2010 und 2011“

Beschlussvorschlag:

Der Kalkulation wird zugestimmt.

Die Gebührensätze sind in die Abfallgebührensatzung zu übernehmen.

Sachlage:

Ausgangssituation für die Kalkulation 2010/2011 sind das Betriebsabrechnungsergebnis 2008 und die Ergänzung zur Kalkulation 2009 (Beratungsvorlage 2009/160). Als wesentliche absehbare Veränderung innerhalb des Kalkulationszeitraumes steht die Entgelterhöhung der GfA zum 1.Juni 2010 von 20% an.

Aus der als Anlage beigefügten Kalkulation 2010/2011 ergibt sich, dass die vorhandenen Überschüsse im 2. Quartal 2010 aufgebraucht sind und folglich dieses mit einem negativen Fortschreibungsergebnis abschließt.

Um ein Abrutschen des Gebührenhaushaltes in den defizitären Bereich zu vermeiden, sind deutliche Gebührenanpassungen zum Beginn des 3.Quartals 2010 (1.Juli 2010) erforderlich. Dadurch wird angestrebt, den Kalkulationszeitraum zum Ende des 4.Quartales 2011 mit einer „schwarzen Null“ abzuschließen.

Ergänzende Sachlage:

Der Fachausschuss hat in seiner Sitzung am 3.November 2009 eine positive Beschlussempfehlung für die vorgelegte Kalkulation mit geänderten Hausmüllgebührensätzen abgegeben. Die als Anlage beigefügte Kalkulation ist entsprechend angepasst worden.

Finanzielle Auswirkungen:

Durch die Anpassung der Abfallgebühren wird ein größeres Defizit des Gebührenhaushaltes vermieden.