Vorlage - 2009/238

Betreff:

Neufassung der Abfallgebührensatzung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verantwortlich:

Hahn, Wulf-Rüdiger

Aktenzeichen:

61.10

Bezüglich:

2009/210

Federführend:

Umwelt

Bearbeiter/-in:

Hahn, Wulf-Rüdiger

Beratungsfolge:


Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
03.11.2009	Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz	geändert beschlossen
Kreisausschuss
16.11.2009	Kreisausschuss
Kreistag
21.12.2009	Kreistag	ungeändert beschlossen

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
Abfallgebührensatzung vom ..(2.Entwurf)

Anlage/n:

Anlage/n:

Entwurf der neuen Abfallgebührensatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Abfallgebührensatzung vom ..(2.Entwurf) (89 KB)

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Abfallgebührensatzung wird beschlossen.

Sachlage:

Sachlage:

Aus der Kalkulation 2010/2011 (Beschlussvorlage 2009/210) ergeben sich geänderte Gebührensätze, welche für den Entwurf der neuen Abfallgebührensatzung (AbfGS) übernommen wurden.

Ergänzende Sachlage:

Der Fachausschuss hat im Rahmen seiner Beratung zur Vorlage 2009/210 am 3. November 2009 die Hausmüllgebührensätze verändert und hat für den Entwurf der neuen Abfallgebührensatzung eine positive Beschlussempfehlung mit diesen geänderten Hausmüllgebührensätzen abgegeben. Der als Anlage beigefügte Entwurf der Abfallgebührensatzung ist entsprechend angepasst worden.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Durch die angepassten Gebührensätze der AbfGS verbessern sich die Einnahmen im Gebührenhaushalt und ein Defizit wird dadurch vermieden.


Stammbaum:
2009/210	Kalkulation der Müll- und Wertstoffabfuhr für die Jahre 2010 und 2011	Umwelt	Beschlussvorlage
2009/238	Neufassung der Abfallgebührensatzung	Umwelt	Beschlussvorlage