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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2022/274  

Betreff: Anfrage der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 16.08.2022 zum Thema "Hitzeschutzkonzept" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 23.08.2022)
Anlass: keine wesentlichen Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage an Fachausschuss / Kreistag
Verantwortlich:Graff, Markus; Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI
Federführend:Büro des Landrats Bearbeiter/-in: Bolz, Judith
Produkte:24.1. 111-110 Büro des Landrats
Beratungsfolge:
Kreistag
26.08.2022 
Sitzung des Kreistages zur Kenntnis genommen   

Anlage/n
Sachverhalt
Anlagen:
Anfrage_Hitzeschutzkonzept.pdf  

 

 

Anlage: Originalanfrage

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfrage_Hitzeschutzkonzept.pdf (70 KB)      

 

 

Sachlage:

Die Gruppe DIE LINKE / Die PARTEI bittet die Verwaltung zu prüfen und im nächsten Kreistag zu berichten, ob bereits ein Hitzeschutzkonzept mit Aktionsplan für den Landkreis Lüneburg erarbeitet wurde und ob es ein Warnsystem für besonders sensible Bereiche wie Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäuser gibt. Falls nicht, beantragen wir hiermit den Erstellungsbeschluss für den darauffolgenden Kreistag.

Der Klimawandel bringt auch für den Landkreis Lüneburg immer heißere Sommer. Die Auswirkungen von Hitze sind nicht nur für die Natur fatal, sondern enden jährlich für tausende Menschen in Deutschland tödlich, besonders für ältere Menschen, chronisch kranke Menschen und kleinere Kinder. Dennoch wird Hitze in den Klimakonzepten vieler Landkreise und Kommunen bisher nicht aufgegriffen, obwohl das Bundesministerium für Umwelt bereits im Jahr 2017 Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit herausgegeben hat.

https://www.bmuv.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Klimaschutz/hap_handlungsempfehlungen_bf.pdf

Stellungnahme der Verwaltung vom 23.08.2022:

Die Verwaltung teilt auf die Anfrage mit, dass die Aufstellung sogenannter Hitzeschutzaktionspläne eine (freiwillige) Aufgabe der kreisangehörigen Kommunen im Rahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr ist. Demnach wurde seitens der Kreisverwaltung ein solches Konzept nicht entwickelt und ein Warnsystem entsprechend nicht installiert. Eine Nachfrage bei den Kommunen ergab, dass bei den rückmeldenden acht Kommunen kein Hitzeaktionsplan erstellt wurde und aktuell nicht an Konzepten gearbeitet wird.

 

 

Stammbaum:
2022/274   Anfrage der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 16.08.2022 zum Thema "Hitzeschutzkonzept" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 23.08.2022)   Büro des Landrats   Anfrage an Fachausschuss / Kreistag
2023/231   Anfrage der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 05.07.2023 zum Thema "Rechtsgrundlage Hitzeschutzkonzept mit Aktionsplan und Warnsystem im Landkreis Lüneburg".   Büro des Landrats   Anfrage an Fachausschuss / Kreistag

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