Tagesordnung - Kreistag
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2013 | S2013-615 | |||||
Ö 5 | Finanzvertrag mit der Hansestadt Lüneburg | ![]() |
2013/216 | ||||
Ö 6 | Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2012 | 2013/248 | |||||
Ö 7 | Änderung der Entschädigungssatzung des Landkreises Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 22.10.2013) | 2013/252 | |||||
Ö 8 | Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 21.09.2013 (Eingang: 21.09.2013); Änderungsantrag aller Fraktionen und Gruppen im Kreistag vom 04.11.2013 (Eingang: 04.11.2013); Resolution: Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 05.11.2013) | ![]() |
2013/224 | ||||
Ö 9 | Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 21.10.2013 (Eingang: 21.10.2013); Auf dem Weg zu einem inklusiven Landkreis - Kreistag geht mit gutem Beispiel voran | ![]() |
2013/260 | ||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag der Gruppe SPD und Grüne: „1. Der Kreistag stellt fest: Wir wollen die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen im Landkreis Lüneburg umsetzen. Alle Menschen sollen am gesellschaftlichen und politischen Leben teilhaben. Dies gilt es zu ermöglichen. Hürden und Hindernisse müssen abgebaut werden.
2. Der Kreistag verpflichtet sich den Zugang zu Informationen zu erleichtern, indem er
3. Die Kreisverwaltung verstärkt ihre Anstrengungen zu einer „Verwaltung für alle“. Es sollen bauliche, räumliche und infrastrukturelle sowie kommunikative Hindernisse, sensorische Barrieren sowie „Barrieren im Kopf“ und auf der Wissensebene abgebaut werden. Dafür müssen Mitarbeiter sensibilisiert und entsprechend geschult werden. 4. Auch die Mitglieder des Kreistages bemühen sich, Hindernisse und Barrieren abzubauen und beispielsweise Anträge in einfacher und verständlicher Sprache zu verfassen.“
Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 04.12.2013: Der Sozialausschuss spricht eine Empfehlung zum Antrag der Gruppe SPD und Grüne aus. |
|||||||
04.11.2013 - Kreisausschuss | |||||||
N 10 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
04.11.2013 - Kreistag | |||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
|||||||
27.01.2014 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit unterstützt den Antrag. Er empfiehlt, nachdem die Verwaltung zu den jeweiligen Handlungsfeldern des Antrags Ergebnisse erarbeitet hat, eine Behandlung im Bauausschuss (bauliche, räumliche, infrastrukturelle Hindernisse) und im AFP (kommunikative Hindernisse, Internetangebot, Publikationen, Informationsmaterial sowie Geschäftsordnung).
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
|||||||
17.02.2014 - Kreisausschuss | |||||||
N 14 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 10 | Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 21.10.2013 (Eingang: 21.10.2013); Psychiatrischer Krisendienst | 2013/261 | |||||
Ö 11 | Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 21.10.2013 (Eingang: 21.10.2013); Ausschreibung eines Schülerhaushaltes - Kinder und Jugendliche wirksam beteiligen | ![]() |
2013/262 | ||||
Ö 12 | Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 21.10.2013 (Eingang: 21.10.2013); Änderungsantrag der Gruppe SPD und Grüne vom 03.11.2013 (Eingang: 03.11.2013); Umsetzung der Erklärung des Landkreises und der Gemeinden zum Entschuldungsvertrag, beschlossen im Kreistag am 05.03.2012 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 04.11.2013) | ![]() |
2013/263 | ||||
Ö 13 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 13.1 | Verbesserung der Angebotsqualität des SPNV | ||||||
Ö 14 | Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung | ||||||
Ö 14.1 | Anfrage der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 21.10.2013 (Eingang: 21.10.2013); Aktueller Stand der Umsetzung der Bürgerbefragung zur Elbbrücke Darchau/Neu Darchau | 2013/259 | |||||
Ö 15 | Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung | ||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 17 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
![]() | |||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
|||
![]() |
1 | TO KT 04.11.13 (4253 KB) |