Tagesordnung - Sitzung des Kreistages mit anschließender Verabschiedung (Beginn Feierstunde: 15:00 Uhr)
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2021 | S2021-183 | |||||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 5 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2021 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 11.10.2021) | 2021/372 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 mit dem fortgeschriebenen Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2021 und der fortgeschriebenen Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 werden beschlossen.
Gemäß § 182 Abs. 4 Nr. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird aufgrund der festgestellten epidemischen Lage (COVID-19-Pandemie) im Haushaltsjahr 2021 kein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt.
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06.10.2021 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 mit dem fortgeschriebenen Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2021 und der fortgeschriebenen Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 werden beschlossen.
Gemäß § 182 Abs. 4 Nr. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird aufgrund der festgestellten epidemischen Lage (COVID-19-Pandemie) im Haushaltsjahr 2021 kein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
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11.10.2021 - Kreisausschuss | |||||||
N 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 6 | 1. Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2021 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 06.10.2021) | ![]() |
2021/382 | ||||
Ö 7 | Änderung der Satzung der GfA Lüneburg gkAöR über die Abfallentsorgung im Entsorgungsgebiet Landkreis Lüneburg | 2021/395 | |||||
Ö 8 | Änderung der Entschädigungssatzung der Kreistagsabgeordneten und ehrenamtlich Tätigen des Landkreises Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 06.10.2021) | ![]() |
2021/391 | ||||
Ö 9 | Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt | 2021/361 | |||||
Ö 10 | Antrag der KTAs Bothe und Deffner vom 17.09.2021 an den Kreistag Lüneburg zum Thema: "Befreiung der Schüler von der Maskenpflicht an Schulen" | 2021/377-1 | |||||
Ö 11 | Antrag der Fraktion DIE LINKE, der Gruppe FDP/Die Unabhängigen und der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 17.09.2021 zum Kreistag zum Thema "Abstandnahme von der Umstellung auf das Höchstzahlverfahren nach d'Hondt" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.10.2021) | 2021/380 | |||||
Ö 11.1 | Änderungsantrag des KTA Graff vom 14.10.2021 zum Kreistag zum Antrag 2021/380 zum Thema "Abstandnahme von der Umstellung auf das Höchstzahlverfahren nach d'Hondt" | 2021/380-1 | |||||
Ö 12 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 13 | Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung | ||||||
Ö 14 | Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung | ||||||
N 15 | Beförderung eines Kreisverwaltungsrates (BesGr. A 13 NBesG) zum Kreisverwaltungsoberrat (BesGr. A 14 NBesG) | ||||||
N 16 | Beförderung einer Kreisamtsrätin (BesGr. A 12 NBesG) zur Kreisverwaltungsrätin (BesGr. A 13 NBesG) | ||||||
N 17 | Veräußerung eines kreiseigenen Grundstücks (ehemaliges SBU-Gelände Embsen) | ||||||
Ö 18 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||