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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Di, 08.02.2022    
Zeit: 15:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrtechnische Zentrale
Ort: Feuerwehrtechnische Zentrale Scharnebeck, Bardowicker Straße 65, 21379 Scharnebeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.12.2021  
S2021-222  
Ö 5     Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens; Zwischenstand der Vorplanung (Variantenvergleich) zur jährlichen Anmeldung zum Mehrjahresprogramm beim Land Niedersachsen (Zuwendungen nach dem Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)  
Enthält Anlagen
2022/044  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) erfolgt aufgrund der aktuellen Vorplanungsergebnisse auf Basis der vorgestellten Variantenfavorisierung.

 

Ö 6     Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (2023 - 2027) für Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)  
Enthält Anlagen
2022/036  
Ö 7     Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2023 ff. (ohne NGVFG-Förderung)  
Enthält Anlagen
2022/037  
Ö 8     Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Prioritätenliste für Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen an Kreisstraßen  
Enthält Anlagen
2022/043  
Ö 9     Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 25.01.2022 zur 5. Änderungssatzung der Betriebssatzung vom 28.12.2001 für den Eigenbetrieb SBU  
2022/047  
Ö 10     Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 11     Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 12     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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