TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.2003 - soweit Versand möglich -
Ö 4		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2003 - 2007	2003/164
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. die vorgelegte Haushaltssatzung des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2004, 2. das Investitionsprogramm des Landkreises Lüneburg für den Planungszeitraum 2003 – 2007. Ergänzender Beschlussvorschlag vom 05.12.2003: Beschlussempfehlung an den Kreisausschuss: Der Kreistag beschließt: 1. die vorgelegte Haushaltssatzung des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2004, das Investitionsprogramm des Landkreises Lüneburg für den Planungszeitraum 2003 – 2007, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen.

	27.10.2003 - Kreisausschuss
	N 3 - ungeändert beschlossen
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	12.11.2003 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und Verwaltungsreform
	N 5 - ungeändert beschlossen
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	26.11.2003 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und Verwaltungsreform
	Ö 4 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die dritte Lesung des Haushaltsplanes ist erfolgt. Das Ergebnis stellt die Liste C dar. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:

	05.12.2003 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und Verwaltungsreform
	Ö 4 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die vierte Lesung des Haushaltsplanes 2004 ist erfolgt. Das Ergebnis stellt die Liste D dar. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:

	08.12.2003 - Kreisausschuss
	N 13 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	12.01.2004 - Kreistag
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: 1.) Auf Antrag der GRUPPE wird folgender Haushaltsvermerk beschlossen: „Die Personalkostenansätze in den Budgets dürfen zu Lasten der Sachkostenansätze überschritten werden, wenn dadurch eine wirtschaftlichere Aufgabenerledigung ermöglicht wird. Sie dürfen auch überschritten werden, wenn dadurch zumindest in gleicher Höhe Mehreinnahmen erzielt werden können. Die Entscheidung in diesen Fällen trifft jeweils der Kreisausschuss.“ 2.) Die vorgelegte Haushaltssatzung des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2004 und das Investitionsprogramm des Landkreises Lüneburg für den Planungszeitraum 2003 bis 2007 werden jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 23 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: 1 Gegenstimme und 22 Enthaltungen
Ö 5		(nichtöffentlich)
Ö 6		Stellenplan für das Haushaltsjahr 2004	2003/188
Ö 7		Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2004	2003/198
Ö 8		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 9		Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung
Ö 10		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 10.1		Kaliumjodid-Tabletten zum Schutz für Anwohner in der Nähe von Atomkraftwerken
Ö 10.2		Musikschule des Landkreises Lüchow Dannenberg
Ö 10.3		Raumfrage bei "Haushalts-Kreistagssitzungen"
Ö 11		Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Kreistag

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