TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.2003 - soweit Versand möglich -
Ö 4		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2003 - 2007	2003/164
Ö 5		(nichtöffentlich)
Ö 6		Stellenplan für das Haushaltsjahr 2004	2003/188
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2004 wird beschlossen, alternativ mit den empfohlenen Änderungen beschlossen.

	27.10.2003 - Kreisausschuss
	N 4 - ungeändert beschlossen
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	12.11.2003 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und Verwaltungsreform
	N 6 - ungeändert beschlossen
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	26.11.2003 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und Verwaltungsreform
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

	05.12.2003 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und Verwaltungsreform
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Zu Anlage 1 „Neue Planstellen im Stellenplan 2004“: Der Einrichtung der vorgeschlagenen 3,0 Neustellen wird nicht zugestimmt. Zu Anlage 2 „Anhebung/Absenkung von Planstellen für Beamte“: Die vorgeschlagenen Anhebungen/Absenkungen von Planstellen für Beamte werden beschlossen. Beförderungen sollen im Haushaltsjahr 2004 nur wie im Ausschuss vorgetragen im mittleren Dienst und bei 1 Aufstiegsbeamten vorgesehen werden. Zu Anlagen 3 „Anhebung/Absenkung von Stellen für Angestellte und Lohnempfänger“ – 7 „Ausbildung“: Die Beschlussvorschläge der Verwaltung werden beschlossen. Zu Anlagen 8 „Gesamtübersicht für den Stellenplan 2004“ und 9 „Namentlicher Stellenplan für das Haushaltsjahr 2004“: Die Beschlussvorschläge der Verwaltung werden mit den zu Anlagen 1 und 2 vorgenommenen und entsprechend einzuarbeitenden Änderungen beschlossen. Die Gesamtstellenzahl wird damit um 6,25 Stellen vermindert. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: - einstimmig bei 5 Enthaltungen -

	08.12.2003 - Kreisausschuss
	N 14 - ungeändert beschlossen
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	12.01.2004 - Kreistag
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2004 wird mit folgenden Änderungen beschlossen: Zu Anlage 1 „Neue Planstellen im Stellenplan 2004“: Der Einrichtung der vorgeschlagenen 3,0 Neustellen wird nicht zugestimmt. Zu Anlage 2 „Anhebung/Absenkung von Planstellen für Beamte“: Die vorgeschlagenen Anhebungen/Absenkungen von Planstellen für Beamte werden beschlossen. Beförderungen sollen im Haushaltsjahr 2004 nur wie im Ausschuss vorgetragen im mittleren Dienst und bei 1 Aufstiegsbeamten vorgesehen werden. Zu Anlagen 3 „Anhebung/Absenkung von Stellen für Angestellte und Lohnempfänger“ – 7 „Ausbildung“: Die Beschlussvorschläge der Verwaltung werden beschlossen. Zu Anlagen 8 „Gesamtübersicht für den Stellenplan 2004“ und 9 „Namentlicher Stellenplan für das Haushaltsjahr 2004“: Die Beschlussvorschläge der Verwaltung werden mit den zu Anlagen 1 und 2 vorgenommenen und entsprechend einzuarbeitenden Änderungen beschlossen. Die Gesamtstellenzahl wird damit um 6,25 Stellen vermindert. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 22 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 22 Enthaltungen
Ö 7		Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2004	2003/198
Ö 8		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 9		Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung
Ö 10		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 10.1		Kaliumjodid-Tabletten zum Schutz für Anwohner in der Nähe von Atomkraftwerken
Ö 10.2		Musikschule des Landkreises Lüchow Dannenberg
Ö 10.3		Raumfrage bei "Haushalts-Kreistagssitzungen"
Ö 11		Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Kreistag

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