Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.11.2010 | S2010-734 | |||||
| Ö 4 | Finanzhilfen nach den Richtlinien zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (VVG), früher GVFG; Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) 2012 bis 2016 | 2010/360 | |||||
| Ö 5 | Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2012 (ohne Förderung VVG) | 2010/361 | |||||
| Ö 6 | Anträge auf Zielabweichungsverfahren zu den Raumordnungsprogrammen der Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg sowie des Landes Niedersachsen | 2011/034 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Für die Planung und Bau einer Elbbrücke bei Darchau – Neu Darchau wird die Betriebsleitung ermächtigt, Anträge auf Zielabweichungsverfahren der Raumordnungsprogramme der Landkreise Lüneburg und Lüchow Dannenberg sowie des Landes Niedersachsen zu stellen. |
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| 10.02.2011 - Betriebs- und Straßenbauausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Für die Planung und Bau einer Elbbrücke bei Darchau – Neu Darchau wird die Betriebsleitung ermächtigt, Anträge auf Zielabweichungsverfahren der Raumordnungsprogramme der Landkreise Lüneburg und Lüchow Dannenberg sowie des Landes Niedersachsen zu stellen. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen |
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| Ö 7 | Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 8 | Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung | ||||||
