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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 14.11.2005    
Zeit: 14:00 - 15:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.09.2005 (fortgesetzt am 10.10.2005)      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Einteilung des Landkreises Lüneburg in Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2006
Enthält Anlagen
2005/224  
Ö 6  
Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für die im Kreisgebiet liegenden Teilräume B-02 bis B-08, B-16, B-17 und B-19 "Waldgebiete rechts und links der Elbe"
2005/192  
Ö 7  
Änderung der Deichverteidigungsordnung des Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverbandes  
Enthält Anlagen
2005/201  
Ö 8  
Abstimmung zur Entlassung der Naturdenkmäler im Landkreis Lüneburg (1. Teil)
2005/205  
Ö 9  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.09.2005 (Eingang: 04.10.2005); Europäische Fördermittel für Projekte in der Region ab 2007  
2005/212  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag am 14.11.2005:

„Die Kreisverwaltung wird gebeten zu prüfen, für welche Projekte und in welchem Umfang eine Förderung aus Mitteln des Europäischen Strukturfonds ab 2007 für den Landkreis Lüneburg in Betracht kommt. Die Fördermittel sind in der EU-Förderperiode von 2007 – 2013 für die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sowie für die Entwicklung des ländlichen Raumes vorgesehen. Entsprechende Fördermöglichkeiten bitten wir abzuklären und daraus resultierende Anträge vorzubereiten. Einzelheiten des Verfahrens sollten in den zuständigen Ausschüssen dargestellt und vorbereitet werden.“

   
    31.10.2005 - Kreisausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.11.2005 - Kreistag
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Kreisverwaltung wird gebeten zu prüfen, für welche Projekte und in welchem Umfang eine Förderung aus Mitteln des Europäischen Strukturfonds ab 2007 für den Landkreis Lüneburg in Betracht kommt. Die Fördermittel sind in der EU-Förderperiode von 2007 – 2013 für die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sowie für die Entwicklung des ländlichen Raumes vorgesehen. Entsprechende Fördermöglichkeiten bitten wir abzuklären und daraus resultierende Anträge vorzubereiten. Einzelheiten des Verfahrens sollten in den zuständigen Ausschüssen dargestellt und vorbereitet werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.10.2005 (Eingang: 13.10.2005); Gastkindbetreuung in Kindertagesstätten im Landkreis Lüneburg
2005/229  
Ö 11  
Antrag der GRÜNEN - Kreistagsfraktion vom 24.10.2005 (Eingang 24.10.2005); "Örtliche Pflegekonferenz" für den Landkreis Lüneburg  
2005/247  
Ö 12     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 12.1  
Kennzahlenvergleich Protokolldienst      
Ö 13     Beantwortung von schriftlichen Anfragen gemäß § 19 (1) Geschäftsordnung  
2005/211  
Ö 13.1  
Lärmentwicklung durch das Übungsgelände des ADAC      
Ö 14     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 14.1  
Nachtfahrverbot für schwere Lkw auf der B4 von Melbeck bis Uelzen      
Ö 14.2  
Sicherheitsüberprüfungen von Biogasanlagen      
Ö 15  
Schließung der Sitzung      
               

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