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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
Datum: Mi, 21.02.2018    
Zeit: 15:00 - 16:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2.1  
Verpflichtung der beratenden Mitglieder gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.11.2017  
S2017-345  
     
   
Ö 5  
Allgemeine Vorschrift für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2018/044  
Ö 6  
Zeitplanung für die Aufstellung des 4. Nahverkehrsplans des Landkreises Lüneburg  
2018/053  
Ö 7  
Investiver Strukturentwicklungsfonds - Sofortmaßnahmen zur Wiederherstellung des Abflussverhaltens der Rögnitz  
Enthält Anlagen
2018/034  
Ö 8  
Investiver Strukturentwicklungsfonds - Förderantrag des ALA für Instandsetzungsarbeiten am Kapitelsaal an der Michaeliskirche  
2018/023  
Ö 9  
Änderung Gesellschaftervertrag Flusslandschaft Elbe  
Enthält Anlagen
2018/045  
Ö 10  
Änderung Gesellschaftervertrag Lüneburger Heide GmbH  
Enthält Anlagen
2018/046  
Ö 11  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.10.2017 (Eingang: 16.10.17); Freifunk auf kreiseigenen Gebäuden (Im Stand der Aktualisierung vom 13.02.2018)
Enthält Anlagen
2017/335  
Ö 12  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.12.2017 ( Eingang 04.12.2017); Kooperation der Kreissiedlungsgesellschaft (KSG)
2017/423  
Ö 13  
Kreissiedlungsgesellschaft      
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion vom 28.11.2017 (Eingang: 29.11.17) zur Förderung zeitgemäßen Wohnens und Arbeitens im ländlichen Raum
Enthält Anlagen
2017/418  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion:

  1. Der Kreistag hält es für wichtig, die Attraktivität der ländlichen Räume des Landkreises zu steigern und hierzu insbesondere zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten in den Dörfern zu fördern. Er bittet die Verwaltung, eine „Richtlinie für die Förderung zeitgemäßen Wohnens und Arbeitens im ländlichen Raum“ zu entwerfen und den zuständigen Gremien des Landkreises im 1. Quartal 2018 zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen.

 

  1. Die Förderung soll ab Juni 2018 möglich sein. Für das Förderjahr 2018 werden 200.000 € im Haushalt 2018 bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt aus den nicht durch Förderbescheide gebundenen Mitteln des Wohnraumförderungsansatzes des Haushalts 2017.

 

  1. Über die Höhe der Förderung in den Folgejahren wird im Zusammenhang mit dem Haushalt 2019 entschieden werden.

 

Aktualisierter Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Die Verwaltung legt einen Entwurf einer Richtlinie und einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vor.

Dem Vorschlag der Verwaltung für das weitere Vorgehen wird zugestimmt.

Dem Entwurf der Richtlinie zum zeitgemäßen Wohnen und Arbeiten (Anlage) wird zugestimmt.

 

   
    11.12.2017 - Kreisausschuss
    N 18 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.02.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV am 11.04.2018 vertagt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    19.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Verwaltung legt einen Entwurf einer Richtlinie und einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vor.

Dem Vorschlag der Verwaltung für das weitere Vorgehen wird zugestimmt.

Dem Entwurf der Richtlinie zum zeitgemäßen Wohnen und Arbeiten (Anlage) wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die im Verlauf der Diskussion im Wirtschaftsausschuss angesprochenen Ergänzungen und Konkretisierungen in der Richtlinie vorzunehmen. Ein- bis zweimal jährlich berichtet die Verwaltung den aktuellen Sachstand im Wirtschaftsausschuss.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    01.04.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

Dem Entwurf der Richtlinie zum zeitgemäßen Wohnen und Arbeiten im ländlichen Raum (Anlage) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

   
    29.04.2019 - Kreisausschuss
    N 15 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2019 - Kreistag
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

Dem Entwurf der Richtlinie zum zeitgemäßen Wohnen und Arbeiten im ländlichen Raum (Anlage) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Ö 15  
Anfrage von KTA Kruse-Runge (Bündnis 90/Die Grünen) vom 07.02.2018 ( Eingang 08.02.2018); Veloroute auf der Strecke der früheren Buchholzer Bahn - Machbarkeitsstudie  
2018/057  
Ö 16  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17  
Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung      
Ö 18  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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