Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Vortrag 3-D-Campus (Herr OB Mädge) | ||||||
| Ö 5 | Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.10.2017 (Eingang: 16.10.17); Freifunk auf kreiseigenen Gebäuden (Im Stand der 2. Aktualisierung vom 07.06.2018) |  |
2017/335 | ||||
| Ö 6 | Antrag der CDU Fraktion vom 28.11.2017 (Eingang: 29.11.17) zur Förderung zeitgemäßen Wohnens und Arbeitens im ländlichen Raum (im Stand der Aktualisierung vom 06.06.2018) | |
2017/418 | ||||
| Ö 7 | Zuschussvereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Wirtschaftsförderungs- GmbH (W.LG) | 2018/180 | |||||
| Ö 8 | Investiver Strukturentwicklungsfonds: NaturCampus Bockum, Hebrok Stiftung | 2018/183 | |||||
| Ö 9 | Fortschreibung der Nahverkehrsplanung; 4. Nahverkehrsplan für den Landkreis Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.06.2018) | |
2018/159 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss stimmt den dargestellten Grundzügen zur Aufstellung des 4. Nahverkehrsplanes für den Landkreis Lüneburg zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den vollständigen Entwurf in das formelle Beteiligungsverfahren zu geben.
Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 13.06.2018: Die Verwaltung wird beauftragt, den anliegenden Entwurf vom 13.06.2018 in das formelle Beteiligungsverfahren zu geben.
Ergänzender Beschlussvorschlag vom 05.10.2018 Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens wird der 4. Nahverkehrsplan für den Landkreis Lüneburg, gültig von 2018-2023, mit den vorgeschlagenen Ergänzungen aus dem Beteiligungsverfahren beschlossen.
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| 30.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik | |||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss stimmt den dargestellten Grundzügen zur Aufstellung des 4. Nahverkehrsplanes , Variante A bei voller Umsetzung der IMK- Maßnahmen, des Landkreis Lüneburg zu. Ausgenommen sind die bedarfsgerechte Reduzierung für den Bereich Wendisch Evern und Deutsch Evern. Die Verwaltung wird beauftragt, den vollständigen Entwurf in das formelle Beteiligungsverfahren zu geben. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung |
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| 19.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, den anliegenden Entwurf vom 13.06.2018 in das formelle Beteiligungsverfahren zu geben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung |
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| 22.10.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung |
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| 05.11.2018 - Kreisausschuss | |||||||
| N 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 05.11.2018 - Kreistag | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der 4. Nahverkehrsplan des Landkreises Lüneburg wird in der Fassung des Entwurfs vom 13.06.2018 mit den Änderungen aus der Spalte „fachl. Bewertung und Verfahrensvorschlag“ aus der Zusammenfassung und Bewertung der im Beteiligungsverfahren geäußerten Anregungen und Bedenken im Stand vom 09.10.2018 beschlossen.
Wo bei der Linienführung noch Klärungsbedarf besteht, wird dies bis zur Sommerpause - 30.06.2019 - geklärt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 5 Enthaltungen |
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| Ö 10 | Sachstandsbericht Elbmarschstern | 2018/188 | |||||
| Ö 11 | Bericht des Radverkehrsbeauftragten Olaf Pahl | ||||||
| Ö 12 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 13 | Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 14 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Präsentation zu TOP-Nr. 4 "3-D-Campus" (4015 KB) | |||
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2 | Zeitungsartikel 28.05.18 (1095 KB) | |||
