Tagesordnung - Werks- und Straßenbauausschuss
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.08.2003 | ||||||
| Ö 4 | Aufwandsentschädigung für den Leiter des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung | 2003/199 | |||||
| Ö 5 | Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2004 | 2003/198 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Der
Werks- und Straßenbauausschuss empfiehlt dem Kreistag, den beiliegenden
Wirtschaftsplan zu beschließen; 2. der
Werks- und Straßenbauausschuss beschließt den Finanzplan und gibt diesen dem
Kreistag zur Kenntnis. Ergänzender Beschlussvorschlag vom 16.12.2003: Der am 10.11.2003 beschlossene Wirtschaftsplan 2004 wird in der
Summe seiner Erlöse und Aufwendungen jeweils um 66.000€ gekürzt. Die Zuweisung
des Landkreises an SBU wird mit 3.336.500€ und der Personalaufwand mit
2.345.100€ neu festgesetzt. Der Wirtschaftsplan ist entsprechend zu ändern. |
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| 04.11.2003 - Betriebs- und Straßenbauausschuss | |||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2004 wird zugestimmt. Hinsichtlich der Aufwandsentschädigung für den Leiter des Eigenbetriebes Straßenbau und –unterhaltung (Vorlage Nr. 199/2003) erfolgte die Beschlussfassung vorbehaltlich der Zustimmung des Werks- und Straßenbauausschusses. Werks- und Straßenbauausschuss vom 04.11.2003 Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 10.11.2003 - Kreistag | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2004 wird zugestimmt. Hinsichtlich der Aufwandsentschädigung für den Leiter des Eigenbetriebes Straßenbau und –unterhaltung (Vorlage Nr. 199/2003) erfolgte die Beschlussfassung vorbehaltlich der Zustimmung des Werks- und Straßenbauausschusses. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 12.01.2004 - Kreistag | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der am 10.11.2003 beschlossene Wirtschaftsplan 2004 wird in der Summe seiner Erlöse und Aufwendungen jeweils um 66.000 € gekürzt. Die Zuweisung des Landkreises an SBU wird mit 3.336.500 € und der Personalaufwand mit 2.345.100 € neu festgesetzt. Der Wirtschaftsplan ist entsprechend zu ändern. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei
3 Enthaltungen |
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| Ö 6 | Mittelbedarf und -verwendung Vermögenshaushalt 2004 (UA 6500) für Straßen- und Brückenbau | 2003/203 | |||||
| Ö 7 | Bericht des Landrats/Werksleiters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 7.1 | Planungsstand Elbquerung Darchau - Neu Darchau Berichterstatter: Herr BR Kalliefe | ||||||
| Ö 7.2 | Förderprogramme der EU Berichterstatter: Herr Dipl. Ing. Krug | ||||||
| Ö 7.3 | Sachstand Betriebsübergang "Betriebshof Zeetze" Berichterstatter: KOAR Ruth | ||||||
| Ö 8 | Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung | ||||||
