TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.08.2003
Ö 4		Aufwandsentschädigung für den Leiter des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung	2003/199
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Ab 01.01.2004 wird der Werksleitung eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 153,39€ gewährt. Der Anspruch auf Aufwandsentschädigung entfällt 1. mit dem Verbot der Führung der Dienstgeschäfte oder der vorläufigen Dienstenthebung, 2. wenn die Dienstgeschäfte länger als drei Monate nicht geführt werden nach Ablauf des dritten Monats.

	04.11.2003 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Werks- und Straßenbauausschuss vom 04 Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch der Gruppe für die Beratung in der Gruppe vertagt.

	10.11.2003 - Kreistag
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

	13.01.2004 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
	Ö 5 - zurückgestellt
	Beschluss: Beschluss: Nach nicht öffentlicher Diskussion wird der Tagesordnungspunkt zur weiteren internen Beratung zurückgestellt.
Ö 5		Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2004	2003/198
Ö 6		Mittelbedarf und -verwendung Vermögenshaushalt 2004 (UA 6500) für Straßen- und Brückenbau	2003/203
Ö 7		Bericht des Landrats/Werksleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 7.1		Planungsstand Elbquerung Darchau - Neu Darchau Berichterstatter: Herr BR Kalliefe
Ö 7.2		Förderprogramme der EU Berichterstatter: Herr Dipl. Ing. Krug
Ö 7.3		Sachstand Betriebsübergang "Betriebshof Zeetze" Berichterstatter: KOAR Ruth
Ö 8		Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung

Tagesordnung - Werks- und Straßenbauausschuss

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