TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Wahl einer/s stellvertretenden Ausschuss-Vorsitzenden	2019/364
Ö 5		Arbeitsstruktur Mobilitätsausschuss	2019/345
Ö 6		Sachstand zur Umsetzung des Nahverkehrsplans, Rufbuskonzepte und Stadtverkehr (im Stand der 1. Aktualisierung vom 10.10.2019)	2019/192
Ö 7		Konzept Werbekampagne ÖPNV (im Stand der 2. Aktualisierung vom 11.10.2019)	2019/106
Ö 8		Haushaltsplan 2020 / Fachdienst 55 - ÖPNV	2019/344
Ö 9		Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg	2019/268
Ö 10		Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2019 (Eingang: 16.09.19); Klimaschutz im Bereich Dörferbusse	2019/311
Ö 11		Antrag von KTA Gödecke vom 17.06.2019 zum Thema "Wasserstoff" zur Kreistagssitzung am 1. Juli 2019	2019/201
Ö 12		Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 01.10.2019 zu den Vorlagen 2019/070 und 070-2; Einstieg und Übergang in die CO² neutrale Mobilität	2019/327
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag Antragsteller: Der Landkreis Lüneburg beteiligt sich am Förderaufruf des Bundesumweltministeriums für „Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte“ mit der Projektskizze für wasserstoffbasierte Antriebe für Nahverkehrsbahnen zum Beispiel für die Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg und wirbt Fördermittel aus entsprechenden Programmen des Landes und des Bundes ein beantragt bei der Landesnahverkehrsgesellschaft den Einsatz von zwei Zügen mit wasserstoffbasiertem Antrieb für die Nahverkehrsbahnstrecke Lüneburg-Dannenberg. Nach Vorliegen des Gutachtens zur Ertüchtigung und Sanierung der Bahnstrecken Lüneburg-Amelinghausen und Lüneburg-Bleckede wird unter den Gesichtspunkten des Klimaschutzes und der ökonomisch real umsetzbaren Möglichkeiten die optimale Antriebstechnick gewählt, dies schließt die Prüfung wasserstoffbasierter Antriebe ein. Der Landkreis Lüneburg trifft Vorplanungen für die Projektierung und den Bau einer Wasserstofftankstelle auf öffentlichem Gelände. Die Möglichkeiten in Melbeck, Bleckede und im Hafen Lüneburg werden dabei insbesondere geprüft, ebenso wie die Zugangsmöglichkeiten für private Nutzer (PKW, Busse, Binnenschiffe o.ä.) und damit verbunden weitere Standortoptionen. Unter der Voraussetzung, dass entsprechende Fördermittel verbindlich zugesagt sind, erfolgen finale Planung und Realisierung. Aktualisierter Beschlussvorschlag der Verwaltung vom 07.01.2020: Der Landkreis Lüneburg koordiniert förderfähige Maßnahmen der Wasserstoffwirtschaft im Sinne der Förderprojekte „HyExperts" und "Fortführung des Gesamtnetzwerkes“.

	24.10.2019 - Ausschuss für Mobilität
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt, zu der Frau Scherf eingeladen wird. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	10.02.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
	Ö 5 - zurückgestellt
	Beschluss: Der Antrag wird zurückgestellt und in den Fraktionen beraten. Im nächsten Ausschuss für Wirtschaft und Touristik wird das Thema erneut behandelt.

	01.09.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Beschluss: Dieser Ausschuss hat sich ausreichend mit dem Antrag befasst. Der Antrag wird ohne Beschlussempfehlung an den nächsten Kreistag abgegeben in Verknüpfung mit dem Antrag vom 29.06.2020 (Vorlage 2020/228). Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme

	14.09.2020 - Kreisausschuss
	N 27 - zurückgestellt
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	28.09.2020 - Kreisausschuss
	N 21 - zurückgestellt
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	19.04.2021 - Kreisausschuss
	N 22.3 - zurückgestellt
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	28.06.2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
	Ö 16 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Landkreis Lüneburg Punkt 1 wurde zurückgezogen beantragt bei der Landesnahverkehrsgesellschaft den Einsatz von zwei Zügen mit wasserstoffbasiertem Antrieb für die Nahverkehrsbahnstrecke Lüneburg-Dannenberg. Nach Vorliegen des Gutachtens zur Ertüchtigung und Sanierung der Bahnstrecken Lüneburg-Amelinghausen und Lüneburg-Bleckede wird unter den Gesichtspunkten des Klimaschutzes und der ökonomisch real umsetzbaren Möglichkeiten die optimale Antriebstechnick gewählt, dies schließt die Prüfung wasserstoffbasierter Antriebe ein. Der Landkreis Lüneburg setzt sich für die Projektierung und den Bau einer Wasserstofftankstelle auf öffentlichem Gelände ein. Die Möglichkeiten in Melbeck, Bleckede und im Hafen Lüneburg werden dabei insbesondere geprüft, ebenso wie die Zugangsmöglichkeiten für private Nutzer (PKW, Busse, Binnenschiffe o.ä.) und damit verbunden weitere Standortoptionen. Unter der Voraussetzung, dass entsprechende Fördermittel verbindlich zugesagt sind, erfolgen finale Planung und Realisierung. Aktualisierter Beschlussvorschlag der Verwaltung vom 07.01.2020: Dieser Beschlussvorschlag kam nicht zur Abstimmung, da der Änderungsantrag (Vorlagen- Nr. 2019/327) weitergehender ist. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

	12.07.2021 - Kreisausschuss
	N 26 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	15.07.2021 - Kreistag
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Landkreis Lüneburg beantragt bei der Landesnahverkehrsgesellschaft den Einsatz von zwei Zügen mit wasserstoffbasiertem Antrieb für die Nahverkehrsbahnstrecke Lüneburg-Dannenberg. Nach Vorliegen des Gutachtens zur Ertüchtigung und Sanierung der Bahnstrecken Lüneburg-Amelinghausen und Lüneburg-Bleckede wird unter den Gesichtspunkten des Klimaschutzes und der ökonomisch real umsetzbaren Möglichkeiten die optimale Antriebstechnick gewählt, dies schließt die Prüfung wasserstoffbasierter Antriebe ein. Der Landkreis Lüneburg trifft Vorplanungen für die Projektierung und den Bau einer Wasserstofftankstelle auf öffentlichem Gelände. Die Möglichkeiten in Melbeck, Bleckede und im Hafen Lüneburg werden dabei insbesondere geprüft, ebenso wie die Zugangsmöglichkeiten für private Nutzer (PKW, Busse, Binnenschiffe o.ä.) und damit verbunden weitere Standortoptionen. Unter der Voraussetzung, dass entsprechende Fördermittel verbindlich zugesagt sind, erfolgen finale Planung und Realisierung. Abstimmungsergebnis: zu Punkt 1) Einstimmig bei 5 Enthaltungen zu Punkt 2) Einstimmig bei 6 Enthaltungen zu Punkt 3) Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 20 Enthaltungen
Ö 13		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
N 14		(nichtöffentlich)
Ö 15		Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 16		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität

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