TOP	Betreff

Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.12.2021	S2021-222
Ö 5	Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens; Zwischenstand der Vorplanung (Variantenvergleich) zur jährlichen Anmeldung zum Mehrjahresprogramm beim Land Niedersachsen (Zuwendungen nach dem Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)	2022/044
Ö 6	Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (2023 - 2027) für Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)	2022/036
Ö 7	Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2023 ff. (ohne NGVFG-Förderung)	2022/037
Ö 8	Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Prioritätenliste für Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen an Kreisstraßen	2022/043
Ö 9	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 25.01.2022 zur 5. Änderungssatzung der Betriebssatzung vom 28.12.2001 für den Eigenbetrieb SBU	2022/047
Ö 10	Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 11	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 12	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses

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