TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.12.2021	S2021-222
Ö 5		Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens; Zwischenstand der Vorplanung (Variantenvergleich) zur jährlichen Anmeldung zum Mehrjahresprogramm beim Land Niedersachsen (Zuwendungen nach dem Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)	2022/044
Ö 6		Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (2023 - 2027) für Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)	2022/036
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2023 bis 2027 für den Straßen-, Brücken- und Radwegbau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen

	08.02.2022 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2023 bis 2027 für den Straßen-, Brücken- und Radwegbau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen Abstimmungsergebnis: a) ohne Punkt 7.) des Mehrjahresprogramms: 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung b) mit Punkt 7.) des Mehrjahresprogramms: 7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
Ö 7		Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2023 ff. (ohne NGVFG-Förderung)	2022/037
Ö 8		Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Prioritätenliste für Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen an Kreisstraßen	2022/043
Ö 9		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 25.01.2022 zur 5. Änderungssatzung der Betriebssatzung vom 28.12.2001 für den Eigenbetrieb SBU	2022/047
Ö 10		Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 11		Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 12		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses

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