Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Überreichen der Ernennungsurkunde an Herrn Olaf Pahl zum Radverkehrsbeauftragten des Landkreises Lüneburg | ||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.07.2022 | S2022-273 | |||||
Ö 6 | Erfahrungen mit dem 9 €-Ticket im ÖPNV im HVV | 2022/245 | |||||
Ö 7 | Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg | 2022/301 | |||||
Ö 7.1 | Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 11.09.2022 zum TOP 7 "Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg" (Vorlagennummer 2022/301) für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 12.09.2022. | 2022/314 | |||||
Ö 8 | Einführung des regionalen Schüler- und Auszubildendentickets (Jugendticket Niedersachsen im HVV) | 2022/303 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Landkreis Lüneburg führt, unter Vorbehalt der Vorbereitung durch den HVV, das regionale Schüler- und Auszubildenden-Ticket (Jugendticket Niedersachsen) ein. Dafür werden die vom Land Niedersachsen bereitgestellten Finanzhilfen verwendet. Das Ticket des Landkreises Lüneburg für Schüler:innen des Sekundarbereichs II nach § 1 Abs. 1 der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg entfällt mit Einführung dieses Tickets.
Aktualisierter Beschlussvorschlag der Verwaltung vom 07.10.2022:
Der Landkreis Lüneburg führt zum nächstmöglichen Zeitpunkt, unter Vorbehalt der Vorbereitung durch den HVV oder dass sich im Bereich der Diskussion um die Nachfolge des 9 €-Tickets nicht eine alternative Lösung ergibt, das regionale Schüler- und Auszubildenden-Ticket (Jugendticket Niedersachsen) ein. Dafür werden die vom Land Niedersachsen bereitgestellten Finanzhilfen verwendet. Das Ticket des Landkreises Lüneburg für Schüler:innen des Sekundarbereichs II nach § 1 Abs. 1 der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg entfällt mit Einführung dieses Tickets bzw. mit der Einführung einer alternativen Lösung in der Nachfolge des 9 €-Tickets.
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26.09.2022 - Kreisausschuss | |||||||
N 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
13.10.2022 - Kreistag | |||||||
Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Landkreis Lüneburg führt zum nächstmöglichen Zeitpunkt, unter Vorbehalt der Vorbereitung durch den HVV oder dass sich im Bereich der Diskussion um die Nachfolge des 9 €-Tickets nicht eine alternative Lösung ergibt, das regionale Schüler- und Auszubildenden-Ticket (Jugendticket Niedersachsen) ein. Dafür werden die vom Land Niedersachsen bereitgestellten Finanzhilfen verwendet. Das Ticket des Landkreises Lüneburg für Schüler:innen des Sekundarbereichs II nach § 1 Abs. 1 der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg entfällt mit Einführung dieses Tickets bzw. mit der Einführung einer alternativen Lösung in der Nachfolge des 9 €-Tickets.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen
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Ö 8.1 | Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 09.09.2022 zur Beschlussvorlage 2022/303 Mobilitätsausschuss | 2022/313 | |||||
Ö 9 | Einrichtung von Mobilitätsstationen als "hvv switch-Punkte" im Landkreis Lüneburg | 2022/304 | |||||
Ö 10 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 11 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
N 12 | Vereinbarungen in der Mietwagenbeförderung (freigestellter Schülerverkehr) zur Übernahme gestiegener Dieselkosten und des Mindestlohns | ||||||
Ö 13 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||