Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 01.02.2022) | 2021/445 | |||||
| Ö 4.1 | Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2022 zum Haushalt 2022 zum Thema: "In der jetzigen Situation erst recht - Lüneburg braucht sein Theater" | 2022/040 | |||||
| Ö 4.2 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 26.01.2021 zum Haushalt 2022 zum Thema: "Umsetzung des Biotopverbundes und zur Sicherung der biologischen Vielfalt" | 2022/048 | |||||
| Ö 5 | Stellenplan für das Jahr 2022 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 28.01.2022) | 2021/431 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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| 12.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| 28.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss:
Die Änderungen im Stellenplan für das Jahr 2022 werden zur Kenntnis genommen. Die weitere Beratung erfolgt im Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung am 09.02.2022.
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| 09.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss:
Es erfolgt keine Aussprache oder weitergehende Beratung über den Stellenplan 2022.
Die weitere Beratung soll im Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung am 23.02.2022 erfolgen.
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| 23.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 11.4 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 wird, mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen gem. Anlage 11, beschlossen.
Zusätzlich werden jeweils eine halbe Stelle für den Bereich Rechtsextremismus und eine halbe Stelle für den Bereich Öffentlichkeits- und Netzwerkarbeit, sowie eine halbe Stelle im Bereich Klimafolgenanpassung des Fachdienstes 02 eingerichtet. Im Kreisausschuss am 28.03.2022 erfolgt ein weiterer Vortrag der Antragsteller zur tarifvertraglichen Bewertung der zwei halben Stellen im Fachdienst 02.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
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| 28.02.2022 - Kreisausschuss | |||||||
| N 6.1 - geändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 03.03.2022 - Kreistag | |||||||
| Ö 8.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 wird, mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen gemäß Anlage 11, beschlossen.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 19 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
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| Ö 6 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 7 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| N 8 | Beförderung eines Kreisamtmannes (A 11 NBesG) zum Kreisamtsrat (A 12 NBesG) | ||||||
| N 9 | Berufung einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit | ||||||
| Ö 10 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
