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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz  

Bezeichnung: Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
Datum: Di, 03.11.2009    
Zeit: 15:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.05.2009  
S2009-422  
     
   
Ö 4  
Haushaltsplan 2010 / Fachdienst 40  
2009/249  
Ö 5  
Haushaltsplan 2010/Klimaschutzleitstelle  
Enthält Anlagen
2009/269  
Ö 6  
Haushalt 2010/Fachdienst Umwelt  
2009/251  
Ö 7  
Kalkulation der Müll- und Wertstoffabfuhr für die Jahre 2010 und 2011  
2009/210  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kalkulation wird zugestimmt.

 

Die Gebührensätze sind in die Abfallgebührensatzung zu übernehmen.

   
    03.11.2009 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Nach eingehender Beratung wurden folgende alternativen Gebührenkonstellationen zur Abstimmung gestellt:

 

Antrag

Grundgebühr

Steigerungsbetrag

Fraktion

a)

4,00 €

2,65 €

„Bündnis 90/Die Grünen“

b)

4,60 €

2,55 €

„CDU“

c)

5,10 €

2,45 €

Verwaltung

 

Die geänderte Kalkulation ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Antrag

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

a)

3

7

1

b)

10

0

1

c)

Eine Beschlussfassung ist aufgrund der Zustimmung des Antrages zu b) nicht mehr erforderlich.

 

   
    16.11.2009 - Kreisausschuss
    N 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.12.2009 - Kreistag
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Kalkulation wird unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen (Grundgebühr: 4,60 €; Steigerungsbetrag: 2,55 €) zugestimmt. Die Gebührensätze sind in die Abfallgebührensatzung zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen

Ö 8  
Enthält Anlagen
Neufassung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
2009/238  
Ö 9  
Abfallwirtschaftskonzept 2009 bis 2013 (Eine aktualisierte Sitzungsvorlage wird nachgereicht.)  
Enthält Anlagen
2009/018  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 21.04.2009 zum Energiesparbirnenrecycling
Enthält Anlagen
2009/109  
Ö 11  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 12  
Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung      
               

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