Vorlage - 2009/251  

Anlage/n:

7 – Auszüge Haushaltsplanentwurf 2010 für die beratenden Mitglieder

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Sachlage:

Im Fachdienst Umwelt werden die Produkte 537-000 „Abfallwirtschaft – eigener Wirkungskreis“ und 561-000 „Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes“ bewirtschaftet.

Die Mittelanmeldung beim Produkt 537-000 ist im Wesentlichen identisch mit der Kalkulation (Vorlage 210/2009). Diese wird unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt beraten.

Beim Produkt 561-000 ergeben sich lediglich bei der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ nennenswerte Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. Der Ansatz für Gutachten, Stellungnahmen und Untersuchungen wurde von 1.500,- € auf 40.000,- € erhöht. Es ist davon auszugehen, dass ich im Jahr 2010 weiterer Untersuchungsbedarf im Industrie- und Gewerbegebiet Melbeck/Embsen ergibt und hierfür Brunnen gebohrt und Gutachten erstellt werden müssen. Im Jahr 2009 werden die Aufwendungen insgesamt bei 35-40.000,- € hierfür liegen.

Das Ziel, die Gewässer im Landkreis Lüneburg in einen guten ökologischen Zustand zu versetzen, wird fortgeführt.

Die Schau- und Unterhaltungsordnungen für Gewässer 2. und 3. Ordnung entsprechen nicht mehr den Anforderungen europäischer Richtlinien (WRRL, Natura 2000). Die Verordnungen sollen überarbeitet werden. Es soll eine Diskussion mit den Unterhaltungs- und Naturschutzverbänden stattfinden.