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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss  

Bezeichnung: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Di, 12.02.2013    
Zeit: 15:00 - 16:05 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Heidbergstraße 2, 21409 Embsen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.12.2012  
S2012-280  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Unfallkommission 2011  
2012/352  
Ö 5  
Finanzhilfen nach den Richtlinien zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (VVG), Entflechtungsgesetz (früher GVFG); Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) 2014 bis 2018  
Enthält Anlagen
2012/350  
Ö 6  
Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2014 (ohne Förderung nach dem Entflechtungsgesetz, früher GVFG))  
Enthält Anlagen
2012/351  
Ö 7  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 29.01.2013 (Eingang: 29.01.2013); Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 11.02.2013 (Eingang: 12.02.2013); Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für die geplante Elbquerung bei Darchau -Neu Darchau (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.02.2013)  
Enthält Anlagen
2013/022  
Ö 8  
Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 9  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
               

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