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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
Datum: Mi, 24.10.2018    
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.08.2018  
S2018-056  
     
   
Ö 5  
Haushalt 2019 / Fachdienst 40 - Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung  
2018/315  
Ö 6  
Antrag von KTA Kruse-Runge ( BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 25.04.2018 ( Eingang 26.04.218); Maßnahmen zur Verbesserung der Artenvielfalt und gegen das Insektensterben  
2018/139  
Ö 7  
Antrag gemäß § 7 der Geschäftsordnung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2018 ( Eingang 06.04.2018); Sicherstellung der Überwachung von Oberflächengewässern durch genehmigungsbedürftigen kleineren gewässergefährdenden Anlagen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27. September 2018)  
Enthält Anlagen
2018/115  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert den Landkreis auf, im Wege der Überwachung sicherzustellen, dass Oberflächengewässer nicht von genehmigungsbedürftigen kleineren gewässergefährdenden Anlagen verunreinigt werden

 

   
    14.05.2018 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Vorlage wird vertagt. Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN wird prüfen, ob beide Anträge unter den TOPs 12 und 13 (Vorl.-Nr. 2017/372 und 2018/115) aufrecht erhalten bleiben ssen, da diese im Wesentlichen inhaltlich gleich sind.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    15.08.2018 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Antrag wird bis zum Zeitpunkt der Haushaltsplanberatungen zurückgestellt. Im Zusammenhang mit der Beratung des Fachdienstbudgets im Umweltausschuss soll die Verwaltung vortragen, in welchen wasserwirtschaftlichen Bereichen Pflichtaufgaben nicht in vollem Umfang erledigt werden können.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

   
    24.10.2018 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt, dass im Falle der Schaffung einer Stelle für den Haushalt 2020 ein entsprechendes Kennzahlensystem aufgebaut werden soll.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen

   
    06.06.2019 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Keinen Beschluss gefasst.

Ö 8  
Anfrage von KTA Kruse-Runge (Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen) vom 15.10.2018 (Eingang: 16.10.18); Schwerpunkte in der Naturschutzaktivität  
2018/321  
Ö 9  
Defizite bei der Aufgabenerledigung der Unteren Naturschutzbehörde  
2018/298  
Ö 10  
Haushaltsplan 2019 / Fachdienst 61  
2018/288  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erstellung eines Managementplanes für das FFH-Gebiet 71 (Ilmenau und Nebenbäche)  
2018/299  
Ö 12  
Kanuwandern auf der Luhe und Ilmenau  
Enthält Anlagen
2018/307  
Ö 13  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 14  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 15  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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