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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Ausschuss für Soziales und Gesundheit  

Bezeichnung: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 14.06.2007    
Zeit: 14:30 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.03.2007      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung des HMB Metzler-Verfahrens im Landkreis Lüneburg (HMB = Hilfe für Menschen mit Behinderungen)  
2007/058  
Ö 5  
Antrag der Gruppe CDU-Unabhängige/SPD vom 12.04.2007 (Eingang 16.04.2007); "Gemeinsamer Kriminalpräventionsrat für die Stadt und den Landkreis Lüneburg"
2007/109  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Gruppe CDU-Unabhängige/SPD beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag:

„Der Landkreis Lüneburg bildet mit der Stadt einen gemeinsamen Kriminalpräventionsrat für den Kreis und die Stadt Lüneburg.“

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 14.05.2007:

UWL/Bündnis Rechte beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag:

„Der Landkreis Lüneburg bildet mit der Stadt einen gemeinsamen Kriminalpräventionsrat für den Kreis und die Stadt Lüneburg. Das geschieht mit Grundlage der kostenneutralen Durchführung für den Landkreis.“

   
    07.05.2007 - Kreisausschuss
    N 30 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.05.2007 - Kreistag
    Ö 21 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Landkreis Lüneburg bildet mit der Stadt einen gemeinsamen Kriminalpräventionsrat für den Kreis und die Stadt Lüneburg.
  2. Zur inhaltlichen Ausgestaltung und Zusammensetzung erfolgt eine Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Gesundheit.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

   
    14.06.2007 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Der Ausschuss hat sich mit der Problematik der Bildung eines Kriminalpräventionsrates auseinandergesetzt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 6  
Antrag auf Förderung des Kriminalpräventionsrates  
2007/153  
Ö 7  
Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle "Pflegeberatung" für ältere Menschen und deren Angehörige in der Kreisverwaltung  
2007/151  
Ö 8  
Kostenbeteiligung des Landkreises Lüneburg an der ARGE  
2007/142  
Ö 9  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 10  
Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung      
               

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