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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss  

Bezeichnung: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Di, 13.08.2013    
Zeit: 15:00 - 15:50 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Heidbergstraße 2, 21409 Embsen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.02.2013  
S2013-662  
     
   
Ö 5  
Zwischenbericht des Betriebs "Straßenbau und -unterhaltung" zum 30.06.2013 gemäß § 3 Eigenbetriebsverordnung  
Enthält Anlagen
2013/137  
Ö 6  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2012, Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2013/147  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2012 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt;
  2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2012 wird beschlossen;
  3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 216.969,98 wird wie folgt verwendet:

a)       der im Jahresabschluss 2011 festgestellte und auf das Geschäftsjahr 2012 vorgetragene Jahresfehlbetrag in Höhe von 76.881,28€ wird ausgeglichen und

b)       der verbleibende Jahresüberschuss in Höhe von 140.088,70€ wird an den Träger Landkreisneburg ausgeschüttet.

 

   
    13.08.2013 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2012 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt;
  2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2012 wird beschlossen;
  3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 216.969,98€ wird wie folgt verwendet:

a)       der im Jahresabschluss 2011 festgestellte und auf das Geschäftsjahr 2012 vorgetragene Jahresfehlbetrag in Höhe von 76.881,28€ wird ausgeglichen und

b)       der verbleibende Jahresüberschuss in Höhe von 140.088,70€ wird an den Träger Landkreisneburg ausgeschüttet.

  1.                   Der an den Träger ausgeschüttete Jahresüberschussanteil wird dem Eigenbetrieb in voller Höhe von 140.088,70 €r Reparaturen an Kreisstraßen, Radwegen und Brücken im Jahre 2013 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    23.09.2013 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2012 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt;
  2. die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2012 wird beschlossen;
  3. der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 216.969,98 wird wie folgt verwendet:

a)      der im Jahresabschluss 2011 festgestellte und auf das Geschäftsjahr 2012 vorgetragene Jahresfehlbetrag in Höhe von 76.881,28€ wird ausgeglichen und

b)      der verbleibende Jahresüberschuss in Höhe von 140.088,70€ wird an den Träger Landkreisneburg ausgeschüttet.

4. Der an den Träger ausgeschüttete Jahresüberschussanteil wird dem Eigenbetrieb in voller Höhe von 140.088,70 €r Reparaturen an Kreisstraßen, Radwegen und Brücken im Jahre 2013 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Überörtliche Prüfung des Landesrechnungshofes zur Organisation und Arbeitsweisen von Straßenmeistereien; Prüfungsmitteilung vom 21.02.2013  
2013/115  
Ö 8  
Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 9  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               

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