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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 06.11.2017    
Zeit: 14:00 - 15:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: W-LAN ist vorhanden. Soweit Sie nicht mit der App arbeiten, sollten Sie die Aktenmappe herunterladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2017  
S2017-315  
Ö 5  
Mitteilung des Landrates im Rahmen der Mitteilungspflicht der Hauptverwaltungsbeamten  
Enthält Anlagen
2017/286  
Ö 6  
Bestellung von Herrn Torsten Broder zum Kreisnaturschutzbeauftragten des Landkreises Lüneburg ab dem 01.01.2018  
2017/292  
Ö 7  
Haushalt 2017 - Tageseinrichtungen für Kinder/Überplanmäßige Ausgabe  
2017/354  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten  
2017/300  
Ö 9  
Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten  
2017/322  
Ö 10  
Umbesetzung des Stiftungsrates "Kunst und Kultur" der Sparkassenstiftung Lüneburg  
2017/350  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse des Kreistages  
2017/359  
Ö 12  
Antrag der CDU Fraktion vom 11.09.2017 ( Eingang 11.09.17), Kennzeichnung von freiwilligen Aufgaben
Enthält Anlagen
2017/288  
Ö 13  
Antrag von der SPD Fraktion vom 24.09.2017 (Eingang: 25.09.2017); Weiterentwicklung der Bildungsregion Lüneburg: Berufsbildende Schulen - Zukunft gestalten mit einem mehrjährigen Investitionsprogramm
Enthält Anlagen
2017/303  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Der erhebliche Bedarf zukunftsweisender Ausstattung und an Bauunterhaltung bei unseren berufsbildenden Schulen I bis III ist durch ein mehrjähriges Investitionsprogramm zu sichern.
In Hinblick auf künftige Erfordernisse an die Räumlichkeiten, Sachausstattung und digitaler Infrastruktur bedarf es eines erhöhten Engagements des Landkreises:

Aus diesem Grunde wird in die Berufsbildenden Schulen ein zusätzliches Volumen von ca. 25 Mill. € in den nächsten Jahren investiert. Hierzu ist ein mehrstufiges und zielorientiertes Konzept, welches auf einem breiten Konsens beruht, erforderlich. Gemeinsam mit den Schulleitungen, der Verwaltung und Vertreten aus Bau- und Schulausschuss wird daher eine Konzeptgruppe gebildet, die bis Herbst 2018 ein Mehrjahresprogramm vorlegt.

Der Kreistag möge daher beschließen:

  1. Die mittelfristige Finanzplanung wird durch ein Sonderprogramm für die Berufsbildenden Schulen ergänzt.
  2. Für die sukzessive Ertüchtigung werden Mittel von mindestens 25 Millionen € bis zum Haushaltsjahr 2025 angestrebt („25 Mio. € bis 2025“).
  3. Zur Erarbeitung dieses Mehrjahresprogramms wird eine „Konzeptgruppe BBS“ eingerichtet.
  4. Dabei sollen zielgerichtet Förderprogramme des Bundes und des Landes mit genutzt werden.
   
    23.10.2017 - Kreisausschuss
    N 14 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.11.2017 - Kreistag
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten und an den Schulausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

einstimmig

 

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

TOP 10 und TOP 11 werden gemeinsam beraten und beschlossen.

Der Beschluss ist in TOP 11 dargestellt.(Vorlage 2017/358)

 

   
    07.12.2017 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Gemeinsamer Beschluss der Vorlagen Nr. 2017/303 und 2017/358:

 

Das Schulbudget der drei Berufsbildenden Schulen wird um jeweils 20% gegenüber dem Vorjahr in 2018 aufgestockt.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Ö 14  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN u. CDU-Fraktion v. 11.10.2017 (Eingang 13.10.2017); Antrag zum Haushalt 2018; Berufsbildende Schulen  
Enthält Anlagen
2017/358  
Ö 15  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.10.2017 ( Eingang 16.10.2017); Beginn der Kreistagssitzungen
Enthält Anlagen
2017/337  
Ö 16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.10.2017 (Eingang: 16.10.17); Einführung eines kreisweiten Mehrwegbechers für Heißgetränke  
Enthält Anlagen
2017/336  
Ö 17  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.10.2017 (Eingang: 16.10.17); Freifunk auf kreiseigenen Gebäuden
Enthält Anlagen
2017/335  
Ö 18  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 18.1  
Arbeitsgruppe "Ergebnisoffene Prüfung von Elbbrückenvarianten"      
Ö 19  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 20  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 20.1  
Gymnasium Salzhausen      
Ö 20.2  
Änderung Baugesetzbuch; Arena Lüneburger Land      
Ö 20.3  
Besucher Kreistagssitzungen      
Ö 20.4  
Sachstand Arena Lüneburger Land      
Ö 20.5  
Mündliche Anfragen      
Ö 21  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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