Tagesordnung - Kreistag

Bezeichnung:	Kreistag
Gremium:	Kreistag
Datum:	Mo, 06.11.2017
Zeit:	14:00 - 15:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ritterakademie
Ort:	Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz:	W-LAN ist vorhanden. Soweit Sie nicht mit der App arbeiten, sollten Sie die Aktenmappe herunterladen.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung

Ö 2

Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2017

S2017-315

Ö 5

Mitteilung des Landrates im Rahmen der Mitteilungspflicht der Hauptverwaltungsbeamten

2017/286

Ö 6

Bestellung von Herrn Torsten Broder zum Kreisnaturschutzbeauftragten des Landkreises Lüneburg ab dem 01.01.2018

2017/292

Ö 7

Haushalt 2017 - Tageseinrichtungen für Kinder/Überplanmäßige Ausgabe

2017/354

Ö 8

Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten

2017/300

Ö 9

Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

2017/322

Ö 10

Umbesetzung des Stiftungsrates "Kunst und Kultur" der Sparkassenstiftung Lüneburg

2017/350

Ö 11

Besetzung der Ausschüsse des Kreistages

2017/359

Ö 12

Antrag der CDU Fraktion vom 11.09.2017 ( Eingang 11.09.17), Kennzeichnung von freiwilligen Aufgaben

2017/288

Ö 13

Antrag von der SPD Fraktion vom 24.09.2017 (Eingang: 25.09.2017); Weiterentwicklung der Bildungsregion Lüneburg: Berufsbildende Schulen - Zukunft gestalten mit einem mehrjährigen Investitionsprogramm

2017/303

Ö 14

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN u. CDU-Fraktion v. 11.10.2017 (Eingang 13.10.2017); Antrag zum Haushalt 2018; Berufsbildende Schulen

2017/358

VORLAGE

Beschlussvorschlag der Antragsteller:

1. Zum Haushaltsjahr 2018 wird das schülerzahlenabhängige Verbrauchsmittelbudget

der drei berufsbildenden Schulen um 20 % (Aufstockung des Betrags je Schüler)

erhöht

2. Für Sofortmaßnahmen an den berufsbildenden Schulen BBS I - III in den Bereichen

sicherheitstechnische Verbesserungen und Modernisierung der technischen

Ausstattung für die Berufsbildungsgänge werden Mittel in Höhe von 1,5 Mio. €

zusätzlich in den Haushalt eingestellt.

3. Ein Sanierungskonzept für die drei berufsbildenden Schulen wird kurzfristig

aufgestellt und mit entsprechenden Haushaltsmitteln in den Folgejahren unterlegt

Beschlussvorschlag Kreisausschuss vom 23.10.2017:

Der Antrag wird an den Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten und an den Schulausschuss überwiesen.

06.11.2017 - Kreistag

Ö 14 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten und an den Schulausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

29.11.2017 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten

Ö 11 - geändert beschlossen

Gemeinsamer Beschluss zu den Anträgen der SPD Fraktion TOP10 und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN TOP11 Vorlagen 2017/303+2017/358:

1. Der Schulausschuss soll dem Kreisausschuss und dem Kreistag eine Empfehlung zur Höhe des Aufstockungsbetrags für das schülerzahlabhängige Verbrauchsmittelbudget vorlegen.

2. Für Maßnahmen an der berufsbildenden Schule BBS II in den Bereichen

sicherheitstechnische Verbesserungen und Modernisierung der technischen

Ausstattung für die Berufsbildungsgänge werden Mittel in Höhe von je 500.000 €

zusätzlich in die Haushalte 2018, 2019 und 2020 eingestellt.

3. Zur Erarbeitung eines zukunftsorientierten Konzepts wird eine „Konzeptgruppe BBS“ eingerichtet. Der Konzeptgruppe gehören seitens des Kreistags die 3 Vorsitzenden der Ausschüsse für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten, für Hochbau und Energiesparmaßnahmen und des Schulausschusses an.

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 1 Enthaltung