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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 17.12.2018    
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: W-LAN ist vorhanden. Soweit Sie nicht mit der App arbeiten, sollten Sie die Aktenmappe herunterladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Gedenkminute      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.11.2018  
S2018-010  
     
   
Ö 6  
Änderung des Fraktionsvorsitzenden der AfD-Kreistagsfraktion  
Enthält Anlagen
2018/362  
Ö 7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 ( im Stand der 5. Aktualisierung vom 11.12.2018)  
Enthält Anlagen
2018/296  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2019 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.

 

   
    30.10.2018 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

 

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2019 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Die weitere Beratung erfolgt im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten am 14.11.2018.

 

 

 

   
    14.11.2018 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2019 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.

 

Der Ausschuss nimmt von den vorgetragenen zwischenzeitlichen Änderungen Kenntnis. Die weitere Beratung erfolgt im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten am  28.11.2018.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushalt 19 SPD_CDU_DIE GRÜNEN_FDP (30 KB)      
   
    28.11.2018 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2019 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

   
    10.12.2018 - Kreisausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2018 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2019 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 4 Nein-Stimmen

Ö 8  
Stellenplan für das Jahr 2019 (im Stand der 4. Aktualisierung vom 10.12.2018)  
Enthält Anlagen
2018/285  
Ö 9  
Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2019  
Enthält Anlagen
2018/343  
Ö 10  
Festlegung einer Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 Satz 1 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO)
2018/282  
Ö 11  
Änderung der Entschädigungssatzung des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2018/365  
Ö 12  
Planung und Bau der Arena Lüneburger Land  
Enthält Anlagen
2018/366  
Ö 13  
Position des Landkreises Lüneburg zum „Optimierten Alpha E + Bremen“  
2018/363  
Ö 14  
Gebührenkalkulation der GfA Lüneburg gkAöR für den Landkreis Lüneburg  
2018/348  
Ö 15  
Entscheidung des Landrats über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von unerheblicher Bedeutung  
2018/313  
Ö 16  
Umbesetzung im Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und im Kreisausschuss (im Stand der 1. Aktualisierung vom 30.11.18)  
Enthält Anlagen
2018/350  
Ö 17  
Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl einer Landrätin oder eines Landrates des Landkreises Lüneburg und des Wahltages für eine mögliche Stichwahl  
2018/351  
Ö 18  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2018/339  
Ö 19  
Antrag gemäß § 7 der Geschäftsordnung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2018 ( Eingang 06.04.2018); Sicherstellung der Überwachung von Oberflächengewässern durch genehmigungsbedürftigen kleineren gewässergefährdenden Anlagen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27. September 2018)
Enthält Anlagen
2018/115  
Ö 20  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 21  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 22  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
N 23     (nichtöffentlich)      
Ö 24  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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