Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.08.2022 | S2022-278 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Ergebnisse der Verkehrsunfallkommission des Landkreises Lüneburg 2021 | 2022/403 | |||||||||||||||||||||||||||
29.11.2022 - Betriebs- und Straßenbauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
Der Vorsitzende, KTA Kastens erteilt Herrn Dobslaw, Geschäftsführer der Verkehrsunfallkommission (VKU) von der Polizeiinspektion Lüneburg, das Wort. Herr Dobslaw berichtet, dass die Bilanz, ähnlich wie im Vorjahr, auch im Jahr 2021 erfreulich ausgefallen sei. Besonders positiv hervorzuheben sei, dass der Landkreis Lüneburg der einzige Landkreis aus dem Geschäftsbereich sei, der alle notwendigen Verkehrsschauen durchgeführt habe. Die Ergebnisse des Jahres 2021 (siehe beigefügte Präsentation) würden sich wie folgt darstellen: Lfd. Nr. 1: Bardowick, Hamburger Landstraße (K 46)/ Zufahrt REWE-Markt: Es solle ein Zusatzzeichen Radfahrer /1000-33) auf einer neongelben Trägerplatte aufgestellt werden. Zusätzlich werde geprüft, ob vor der Radfahrfurt Schwellen montiert werden könnten, um den Fahrzeugverkehr zu verlangsamen. Der für das Jahr 2026 geplante Umbau des Landwehrkreisels werde sich vermutlich auch entlastend auswirken. Lfd. Nr.2: Gemeinde Handorf, K 46/ B 404: Hier werde derzeit die Einrichtung einer Aufstellfläche für eine Semistation geplant. Außerdem werde über die Wegnahme des freien Rechtsabbiegers und den Bau einer neuen Rechtsabbiegespur nachgedacht. Ferner käme die Einrichtung einer Lichtsignalanlage infrage. Die Frage der Zuständigkeit, ob SBU oder NLStBV, müsse noch geklärt werden. Lfd. Nr.3: Gemeinde Wendisch Evern K 37/ K 40: Der Umbau des Knotenpunktes werde betrachtet. Eine gute Lösung wäre der Bau eines Kreisverkehrsplatzes, was jedoch sehr kostenintensiv wäre. Die Fahrbahn zwischen den Verkehrsinseleinbauten sei gerade erneuert worden, dabei sei eine rote Oberfläche in der Radfahrfurt angelegt worden. Darüber hinaus sei die Beschilderung zur Geschwindigkeitsreduzierung dichter an den Knoten versetzt worden, um die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer durch die optische Verbindung zu erhöhen. Die Entwicklung werde weiter beobachtet. Lfd. Nr.4: Gemeinde Hohnstorf, B 209/L 219: Der Umbau des Verkehrsknotens solle im Jahr 2023 erfolgen. Hier werde eine Vollbeampelung eingerichtet werden. Lfd. Nr. 5: Gemeinde Bardowick, Landwehrkreisel: Der Umbau des Kreisverkehrsplatzes sei für das Jahr 2026 geplant und dementsprechend vom SBU für das Mehrjahresprogramm des Landes angemeldet worden. KTA Rodenwald weist auf die Problematik von Baumunfällen hin, da die Straßenbäume z.T. sehr dicht an den Fahrbahnen stehen würden. Herr Dobslaw bestätigt dieses und erklärt, dass dieses insbesondere in Niedersachsen aufgrund der hohen Zahl an Baumunfällen im Fokus stehe. Die empfohlenen Sicherheitsabstände zwischen Straßenbäumen und Fahrbahnen könnten in den wenigsten Fällen eingehalten werden. Aus diesem Grund habe man an besonders problematischen Stellen Schutzplanken errichtet, was aber entsprechend aufwändig und kostenintensiv sei. KTA Gros betont, dass in der Diskussion um den Erhalt bzw. die Nachpflanzung von Straßenbäumen immer das hohe Gefährdungspotenzial für die Kraftfahrer angeführt werde, was damit einhergehe. Entsprechendes Zahlenmaterial, was dieses belegen würde, sei aber bei den bisherigen Ergebnissen der VKU nie präsentiert worden. Herr Dobslaw erklärt, dass die VKU im Wesentlichen Maßnahmen zur Entschärfung von Unfallhäufungsstellen empfehlen werde. Unfallhäufungsstellen seien bei den Baumunfällen jedoch nicht feststellbar, ansonsten würde man sich über geeignete Maßnahmen Gedanken machen. Gleichwohl gebe es landesweit eine hohe Anzahl von Baumunfällen. Das entsprechende Zahlenmaterial existiere und könnte ausgewertet und zukünftig dargestellt werden.
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Ö 6 | Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens | 2022/400 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Wirtschaftsplan 2023 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung | 2022/407 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 25.01.2022 zur 5. Änderungssatzung der Betriebssatzung vom 28.12.2001 für den Eigenbetrieb SBU (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 14.11.2022) | 2022/047 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||