Infektionsschutzbelehrung inklusive Bescheinigung beantragen

Gesundheitsamt

Leistungsbeschreibung

Allgemeine Informationen

Stellen Sie Lebensmittel her, behandeln Sie diese oder bringen sie diese in den Verkehr? Sie kommen mit diesen Lebensmitteln direkt oder indirekt (über Bedarfsgegenstände, etwa Teller oder Besteck) in Berührung? Sie möchten in Küchen von Gaststätten, Kantinen und Cafés oder in Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung arbeiten oder tätig werden?

Die Bescheinigung wird einmalig vom Gesundheitsamt ausgestellt und die Tätigkeit muss in den ersten 3 Monaten nach Ausstellung der Bescheinigung aufgenommen werden, damit die Bescheinigung eine lebenslange Gültigkeit erhält. Diese belegt die erfolgreiche Teilnahme an einer Belehrung über die Maßnahmen zum Infektionsschutz.

Ziel der Belehrung ist es, dass Sie Ihre eigenen Symptome von Infektionskrankheiten oder Symptome Ihrer Mitarbeitenden frühzeitig erkennen. Sie sollen außerdem eine Weiterverbreitung sowie Kontamination der Lebensmittel verhindern und einschätzen können, wann Sie Ihre Tätigkeit bei bestimmten Symptomen nicht mehr ausüben dürfen.

Das müssen Sie wissen

Anschrift

Adresse

Am Graalwall 4

21335 Lüneburg

Welche Gebühren fallen an?

Nach der Durchführung der Online-Belehrung müssen Sie eine Gebühr von 26,00 Euro online bezahlen. Die Bezahlung erfolgt über giropay, Lastschrift, Kreditkarte, paydirekt oder PayPal. Die Bescheinigung finden Sie anschließend im Postfach Ihres Bund-ID-Kontos. Wenn Sie die Belehrung gebührenfrei durchführen, erhalten Sie stattdessen die Bescheinigung per Post.

Folgende Personengruppen sind von der Gebühr befreit:

Schülerinnen und Schüler im verpflichtenden Schülerpraktikum
ehrenamtliche Mitarbeitende in der Essensausgabe in Kita und Schulen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Lüneburger Tafel
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kindertafel Lüneburg
ehrenamtliche Mitarbeitende im Hospizdienst Lüneburg
ehrenamtliche Mitarbeitende im Zivil- und Katastrophenschutz

Falls Sie zur Gruppe der zahlungsbefreiten Personen gehören, geben Sie dies bitte an der entsprechenden Stelle des Online-Antrages an und laden Sie einen entsprechenden Nachweis hoch.

Welche Fristen muss ich beachten?

Sie müssen die Infektionsschutzbelehrung vor Beginn der Beschäftigung ablegen.

Rechtsgrundlage

§ 43 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Voraussetzungen

-Sie werden erstmalig gewerblich tätig beziehungsweise beschäftigt beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von Lebensmitteln, bei der Sie mit diesen in Kontakt kommen. Nicht davon betroffen sind zum Beispiel der Kontakt mit Konservendosen, die im Einzelhandel zum Beispiel in die Regale geräumt werden.

-Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass bei Ihnen eine infektiöse Erkrankung vorliegt (zum Beispiel Salmonellose, Shigellose).

Verfahrensablauf

Für die Belehrung müssen Sie entweder einen Termin bei dem Gesundheitsamt Ihres Wohnortes vereinbaren oder Sie absolvieren die Belehrung online.

Für die Durchführung der Onlinebelehrung müssen Sie sich mit Ihrem BundID-Konto anmelden. Falls Sie noch kein BundID-Konto besitzen, können Sie es ganz einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse einrichten. Danach erhalten Sie die Bescheinigung über die Teilnahme.

Nach der Belehrung müssen Sie schriftlich erklären, dass Ihnen keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bekannt sind.

Danach erhalten Sie die Bescheinigung über die Teilnahme.

Inhalt der Bescheinigung ist, dass Sie über die gesetzlichen Pflichten belehrt wurden, vor allem darüber, bei Vorliegen welcher ansteckenden Erkrankung es Ihnen verboten ist, im Lebensmittelbereich tätig zu sein.

Hinweise (Besonderheiten)

Eine bestimmte Form der Belehrung wird durch das IfSG nicht vorgeschrieben.

Nach der Belehrung muss in Textform erklärt werden, dass keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bekannt sind.

Wenn der Verdacht besteht, dass Sie die Bescheinigung nicht erhalten können, beispielsweise bei einer Erkrankung, deren Erreger über Lebensmittel weiterverbreitet werden können, erhalten Sie die Bescheinigung erst, wenn eine Ärztin oder ein Arzt den Krankheitsverdacht aufgrund einer Untersuchung ausgeschlossen hat.

Zuständige Stelle

Zuständig sind die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte.

Ansprechpunkt

Zuständig sind die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte.

Teaser

Falls Sie gewerbsmäßig oder abhängig beschäftigt Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen, in Küchen oder Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung tätig sind, benötigen Sie eine gültige Bescheinigung des Gesundheitsamts über eine Infektionsschutzbelehrung.

Hier finden Sie die Onlinebelehrung für den Landkreis Lüneburg:

www.landkreis-lueneburg.de/infektionsschutzbelehrung