Tagesordnung - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.10.2007 | ||||||
| Ö 4 | Bericht über die Schulanfängeruntersuchung 2007 | 2007/309 | |||||
| Ö 5 | Aktuelle Informationen zur Umsetzung von Hartz IV im Landkreis Lüneburg | 2007/310 | |||||
| Ö 6 | Integrationsbeirat für den Landkreis und die Stadt Lüneburg | 2007/302 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Landkreis schließt mit der Stadt Lüneburg die dieser
Vorlage beigefügte Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen
Integrationsbeirates für Stadt und Landkreis Lüneburg. Der Kreistag benennt die
in § 4 Ziffer 3 der Vereinbarung vorgesehenen Mitglieder und ihre
Stellvertreter. Ergänzender Beschlussvorschlag vom 12.02.2008: 1. Der Landkreis schließt mit der Stadt Lüneburg die dieser Vorlage
beigefügte Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirates
für Stadt und Landkreis Lüneburg mit folgenden Änderungen: - § 2 Aufgaben Aufgaben des Integrationsbeirates sind die Förderung der
Integration der in Stadt und Landkreis lebenden Personen mit
Migrationshintergrund. Er soll insbesondere… - § 4 Zusammensetzung Der Integrationsbeirat besteht aus 28 Mitgliedern.
Er setzt sich wie folgt zusammen: 1. Dem
Landrat des Landkreises Lüneburg und dem Oberbürgermeister der Stadt
Lüneburg. Den Vorsitz führt der Landrat, er wird vertreten durch den
Oberbürgermeister. Bei Verhinderung erfolgt die Vertretung durch die jeweiligen
Verwaltungsvertreter… - § 10 Ehrenamt Die Tätigkeit im Integrationsbeirat ist ehrenamtlich. Die
Mitglieder erhalten keine Aufwandsentschädigung, jedoch ein Sitzungsgeld in
Höhe von 20,00 € je Sitzung. - § 11 Laufzeit und
Kündigung Diese Vereinbarung tritt am 01.03.2008 in Kraft. Sie ist
auf unbestimmte Zeit geschlossen. Stadt oder Landkreis Lüneburg können die
Vereinbarung mit einer Frist von sechs Monaten zum Jahresende kündigen. 2. Der Kreistag stellt die in § 4 Ziffer 3 der Vereinbarung
vorgesehenen Mitglieder und ihre Stellvertreter auf Vorschlag der Fraktionen
wie folgt fest: CDU-Fraktion: Ordentliches Mitglied: Günter Dammann, Vertreter:
Friedhelm Koch SPD-Fraktion: Ordentliches Mitglied: Elke Stange, Vertreter:
Hubert Meißner Grüne-Fraktion: Ordentliches Mitglied: Bernhard Stilke, Vertreter:
Frank Forstreuter Fraktion Die Linke: Ordentliches Mitglied: Jörg Venderbosch, Vertreterin:
Heike Stoll __ |
|||||||
| 17.01.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: Der
Landkreis schließt mit der Stadt Lüneburg die dieser Vorlage beigefügte
Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirates für Stadt
und Landkreis Lüneburg mit folgenden Änderungen: - § 2 Aufgaben Aufgaben
des Integrationsbeirates sind die Förderung der Integration der in Stadt und
Landkreis lebenden Personen mit Migrationshintergrund. Er soll insbesondere… - § 4 Zusammensetzung Der
Integrationsbeirat besteht aus 28 Mitgliedern. Er setzt sich wie folgt
zusammen: 1. Dem Landrat des
Landkreises Lüneburg und dem Oberbürgermeister der Stadt Lüneburg. Den
Vorsitz führt der Landrat, er wird vertreten durch den Oberbürgermeister. Bei
Verhinderung erfolgt die Vertretung durch die jeweiligen
Verwaltungsvertreter… - § 10 Ehrenamt Die Tätigkeit im Integrationsbeirat ist ehrenamtlich. Die
Mitglieder erhalten keine Aufwandsentschädigung, jedoch ein Sitzungsgeld in
Höhe von 20,00 € je Sitzung. - § 11 Laufzeit und Kündigung Diese Vereinbarung tritt am 01.03.2008 in Kraft. Sie ist auf
unbestimmte Zeit geschlossen. Stadt oder Landkreis Lüneburg können die
Vereinbarung mit einer Frist von sechs Monaten zum Jahresende kündigen. Der Kreistag benennt die in § 4 Ziffer 3 der Vereinbarung
vorgesehenen Mitglieder und ihre Stellvertreter. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
|||||||
| 21.01.2008 - Kreisausschuss | |||||||
| N 7 - geändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 18.02.2008 - Kreistag | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: 1. Der
als Anlage beigefügte und in der Sitzung verteilte Entwurf der Vereinbarung über
die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirates für Stadt und Landkreis
Lüneburg wird einschließlich der empfohlenen Änderungen beschlossen. 2. Der Kreistag stellt die in § 4 Ziffer 3 der Vereinbarung
vorgesehenen Mitglieder und ihre Stellvertreter auf Vorschlag der Fraktionen
wie folgt fest: CDU-Fraktion: Ordentliches Mitglied: Günter Dammann,
Vertreter: Friedhelm Koch SPD-Fraktion: Ordentliches Mitglied: Elke Stange,
Vertreter: Hubert Meißner Grüne-Fraktion: Ordentliches Mitglied: Bernhard Stilke,
Vertreter: Frank Forstreuter FDP-Fraktion: Ordentliches Mitglied. Karin Zimmermann,
Vertreter: Hans-Joachim Barufe Fraktion Die Linke: Ordentliches Mitglied: Jörg Venderbosch,
Vertreterin: Heike Stoll Abstimmungsergebnis: 44 Ja, 1 Nein, 2 Enthaltungen |
|||||||
| Ö 7 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung eines Seniorenservicebüros | 2008/001 | |||||
| Ö 8 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Präventionsprojekt "Obdachlosigkeit verhindern" | 2008/002 | |||||
| Ö 9 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung | ||||||
