TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 1.1		Wolfsentnahme
Ö 1.2		Förderschule L
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.04.2018	S2018-998
Ö 5		Benennung der Mitglieder des BTO Barendorf ( Bildungs- und Tagungszentrum Ostheide )	2018/121
Ö 6		Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV	2018/127
Ö 7		Nachbenennung von Migrationsvertretern für den gemeinsamen Integrationsbeirat von Hansestadt und Landkreis Lüneburg	2018/173
Ö 8		Förderung des gemeindlichen Kita-Wesens vor dem Hintergrund der beabsichtigten Beitragsfreiheit in Kindergärten und der zu erwartenden Haushaltsverbesserungen 2018	2018/195
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die der Vorlage beigefügten „Fördergrundsätze des Landkreises Lüneburg zur Schaffung neuer Kindergartenplätze und Beteiligung an Modernisierungsmaßnahmen in Kindergärten“ werden beschlossen. Im Haushaltsjahr 2018 werden 3.500.000 € für zusätzliche Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten sowie 200.000 € für eine Entlastung der Kindergartenträger mit besonderen Belastungen im Bereich der Sprachförderung bereitgestellt. Der überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung bei Produkt 365-000 Tageseinrichtungen für Kinder in Höhe von 3.700.000 € wird gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG zugestimmt. Es ist beabsichtigt, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2019 die aus der Beitragsfreiheit resultierenden Einsparungen (Übernahme von Kindergartenbeiträgen für finanzschwache Eltern) dem Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe den Betriebskostenzuschüssen für Kindertagesstätten zuzuschlagen. Im Haushaltsjahr 2018 werden die Beträge der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (Übernahme von Kindergartenbeiträgen für finanzschwache Eltern) nach den bisher geltenden Grundsätzen verteilt.

	25.06.2018 - Kreisausschuss
	N 13 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	25.06.2018 - Kreistag
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die der Vorlage beigefügten „Fördergrundsätze des Landkreises Lüneburg zur Schaffung neuer Kindergartenplätze und Beteiligung an Modernisierungsmaßnahmen in Kindergärten“ werden beschlossen. Im Haushaltsjahr 2018 werden 3.500.000 € für zusätzliche Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten sowie 200.000 € für eine Entlastung der Kindergartenträger mit besonderen Belastungen im Bereich der Sprachförderung bereitgestellt. Der überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung bei Produkt 365-000 Tageseinrichtungen für Kinder in Höhe von 3.700.000 € wird gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG zugestimmt. Es ist beabsichtigt, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2019 die aus der Beitragsfreiheit resultierenden Einsparungen (Übernahme von Kindergartenbeiträgen für finanzschwache Eltern) dem Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe den Betriebskostenzuschüssen für Kindertagesstätten zuzuschlagen. Im Haushaltsjahr 2018 werden die Beträge der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (Übernahme von Kindergartenbeiträgen für finanzschwache Eltern) nach den bisher geltenden Grundsätzen verteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9		Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.12.2018 und 01.08.2019	2018/154
Ö 10		Weiteres Ansparen der Versorgungsrücklage	2018/158
Ö 11		Übertragung der Zuständigkeit für Teilbereiche in den noch zu sichernden Flächen im FFH-Gebiet 212 vom Landkreis Harburg auf den Landkreis Lüneburg gemäß § 32 Abs. 2 NAGBNatSchG	2018/137
Ö 12		Antrag von der AfD-Fraktion vom 07.05.2018 (Eingang: 07.05.2018); Resolution gegen Antisemitismus	2018/152
Ö 13		Antrag von KTA Kruse-Runge ( Bündnis 90/DIE GRÜNEN) vom 11.06.2018 ( Eingang 11.06.2018); "Das Integrierte Mobilitätskonzept als Leitlinie der weiteren Verkehrsentwicklung im Landkreis Lüneburg"	2018/189
Ö 14		Antrag von KTA Kruse-Runge (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) vom 11.06.2018 (Eingang 11.06.2018); Förderschule L abschaffen - den Weg der Inklusion konsequent weiter verfolgen	2018/190
Ö 15		Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe FDP/Unabhängige und Die Linke vom 12.06.2018 ( Eingang 12.06.2018); Resolution - Bau Kreisverkehrsplatz L219/B209	2018/194
Ö 16		Dringlichkeitsantrag: Chance für den Elbmarschstern	2018/199
Ö 17		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 18		Bericht "Arena Lüneburger Land"
Ö 19		Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 19.1		Anfrage von KTA Kruse-Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 04.06.2018 ( Eingang 04.06.2018) zur Rennstrecke in Embsen	2018/175
Ö 19.2		Anfrage von KTA Fahrenwaldt ( DIE LINKE) vom 04.06.2018 (EIngang 04.06.2018) zu Vorgängen im Fachbereich Soziales	2018/176
Ö 19.3		Anfrage von der FDP/ Die Unabhängigengruppe vom 05.06.2018 (Eingang: 06.06.2018) zur Fährverbindung	2018/181
Ö 20		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung
Ö 20.1		Tüten Blütensamen
Ö 20.2		Westgürtel
Ö 21		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

Alle Bereiche aus Kreispolitik

Diese Themen könnten Sie auch interessieren