Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.06.2023 | S2023-008 | |||||
| Ö 5 | Haushaltsansatz für jährliche Baggerarbeiten an den Fähranlegern | 2023/290 | |||||
| Ö 6 | Zuschuss Elbfähre Tanja für Baggerarbeiten am Fähranleger Darchau | 2023/289 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Landkreis Lüneburg bezuschusst bis zu maximal 50 % der Gesamtkosten, welche für die Baggerarbeiten am Fähranleger in Darchau nötig sind, um den Fährverkehr wiederaufzunehmen. Der Zuschuss ist auf höchstens 25.000 € beschränkt und wird unter dem Vorbehalt gewährt, dass sich auch der Landkreis Lüchow-Dannenberg in angemessener Weise an den Gesamtkosten beteiligt. Der Anteil des Landkreises Lüneburg verringert sich entsprechend anteilig. Die genaue Höhe des Zuschusses wird erst mit der Einreichung der Abschlussrechnung endgültig bestimmt
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| 12.09.2023 - Ausschuss für Mobilität | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Landkreis Lüneburg bezuschusst bis zu maximal 50 % der Gesamtkosten, welche für die Baggerarbeiten am Fähranleger in Darchau nötig sind, um den Fährverkehr wiederaufzunehmen. Der Zuschuss ist auf höchstens 25.000 € beschränkt und wird unter dem Vorbehalt gewährt, dass sich auch der Landkreis Lüchow-Dannenberg in angemessener Weise an den Gesamtkosten beteiligt. Der Anteil des Landkreises Lüneburg verringert sich entsprechend anteilig. Die genaue Höhe des Zuschusses wird erst mit der Einreichung der Abschlussrechnung endgültig bestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung.
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| 20.09.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Landkreis Lüneburg bezuschusst bis zu maximal 50 % der Gesamtkosten, welche für die Baggerarbeiten am Fähranleger in Darchau nötig sind, um den Fährverkehr wiederaufzunehmen. Der Zuschuss ist auf höchstens 25.000 € beschränkt und wird unter dem Vorbehalt gewährt, dass sich auch der Landkreis Lüchow-Dannenberg in angemessener Weise an den Gesamtkosten beteiligt. Der Anteil des Landkreises Lüneburg verringert sich entsprechend anteilig. Die genaue Höhe des Zuschusses wird erst mit der Einreichung der Abschlussrechnung endgültig bestimmt
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
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| 25.09.2023 - Kreisausschuss | |||||||
| N 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 7 | Antrag der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 30.07.2023 zum Thema "Premium-Radroute Scharnebeck-Adendorf-Lüneburg" (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.09.2023) | 2023/250 | |||||
| Ö 8 | Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 22.06.2023 zum Antrag der SPD vom 03.06.2023 zum Thema "Rabatt auf das 49-Euro-Ticket" | 2023/228 | |||||
| Ö 9 | Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 06.06.2023 zum Thema: "Seniorenticket im HVV wieder einführen" | 2023/217 | |||||
| Ö 10 | Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2023 zum Thema: "Rabatt auf das 49 Euro Ticket" | 2023/215 | |||||
| Ö 11 | Anfrage der Gruppe DIE LINKE/ Die PARTEI vom 26.08.2023 zum Thema "Kostenlose Beförderung für Schüler*innen im Landkreis Lüneburg" | 2023/286 | |||||
| Ö 12 | Sachstand zur Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg - Amelinghausen - Soltau | 2023/307 | |||||
| Ö 13 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 14 | Anfrage der Gruppe AfD/dieBasis vom 29.06.2023 zum Thema "Juristische Beratungsleistungen zur Begleitung des Umgestaltungsprozesses im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Lüneburg - Ex-ante-Transparenzbekanntmachung" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 12.07.2023) | 2023/229 | |||||
| Ö 15 | Anfrage der Gruppe DIE LINKE/ Die PARTEI vom 04.07.2023 zum Thema "Ausfallende Fahrten der KVG im Landkreis Lüneburg". | 2023/230 | |||||
| Ö 16 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| N 17 | Finanzierungsmechanismus zwischen Landkreis Lüneburg und der MOIN | ||||||
| N 18 | Vorstellung optimiertes ASM durch die KVG | ||||||
| Ö 19 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
