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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 16.02.2023    
Zeit: 14:00 - 16:09 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum
Ort: Kulturforum, Gut Wienebüttel 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Schweigeminute      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 3  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.12.2022  
S2022-196  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Besetzung der Stelle als Erste Kreisrätin/Erster Kreisrat (w/m/d) zum 01.07.2023  
2023/030  
Ö 7  
Verwaltungsgliederung; Änderungen in der Aufbaustruktur und der Aufgabenzuordnung der Kreisverwaltung zum 01.07.2023  
Enthält Anlagen
2023/053  
Ö 7.1  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 15.02.2023 zur Beschlussvorlage 2023/053 zum Thema: "Verwaltungsgliederung; Änderungen in der Aufbaustruktur und der Aufgabenzuordnung der Kreisverwaltung zum 01.07.2023"  
Enthält Anlagen
2023/071  
Ö 8  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg  
2023/055  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/050  
Ö 9.1  
1. Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2023  
2023/052  
Ö 10  
Ausschreibung einer Stelle als Kreisrätin/ Kreisrat (w/m/d)  
Enthält Anlagen
2023/048  
Ö 11  
Umbesetzung in Fachausschüssen  
2023/045  
Ö 12  
Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Bildung  
2023/035  
Ö 13  
Umbesetzung im Ausschuss für Mobilität  
2023/043  
Ö 14  
Feststellung des Grundmandats des KTA Dietrich Bilgenroth (dieBasis LV Niedersachsen) gemäß § 71 Absatz 4 S. 3 NKomVG  
2023/063  
Ö 15  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.02.2023)  
Enthält Anlagen
2023/044  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Gesellschaftsvertrag der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG wird geändert:

 

In § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages werden neben dem Landrat des Landkreises Lüneburg statt zwei Mitgliedern nunmehr sechs Mitglieder des Kreistages als Beiratsmitglieder vorgesehen.

 

 Als Mitglieder des Beirates werden benannt:

 

Ordentliches Mitglied:

SPD-Fraktion:

  1. Herr Prof. Dr. Hinrich Bonin

 

CDU-Fraktion:

  1. Frau Ulrike Walter
  1. Herr Dr. Marco Schulze

ndnis 90/Die Grünen-Fraktion:

 

 

 

 

   
    08.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gesellschaftsvertrag der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG wird geändert:

 

In § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages werden neben dem Landrat des Landkreises Lüneburg statt zwei Mitgliedern nunmehr sechs Mitglieder des Kreistages als Beiratsmitglieder vorgesehen.

 

 Als Mitglieder des Beirates werden benannt:

 

Ordentliches Mitglied:

SPD-Fraktion:

  1. Herr Prof. Dr. Hinrich Bonin
  1. N.N.

CDU-Fraktion:

  1. Frau Ulrike Walter
  1. Herr Dr. Marco Schulze

ndnis 90/Die Grünen-Fraktion:

  1. Herr Ingo Götz
  1. N.N.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

 

 

   
    13.02.2023 - Kreisausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.02.2023 - Kreistag
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesellschaftsvertrag der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG wird geändert:

 

In § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages werden neben dem Landrat des Landkreises Lüneburg statt zwei Mitgliedern nunmehr sechs Mitglieder des Kreistages als Beiratsmitglieder vorgesehen.

 

 Als Mitglieder des Beirates werden benannt:

 

Ordentliches Mitglied:

SPD-Fraktion:

  1. Herr Prof. Dr. Hinrich Bonin
  1. Herr Rainer Dittmers

CDU-Fraktion:

  1. Frau Ulrike Walter
  1. Herr Dr. Marco Schulze

ndnis 90/Die Grünen-Fraktion:

  1. Herr Ingo Götz
  1. Herr Markus Graff ( Die Linke/ Die Partei)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Ö 16  
Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (INNO NON GmbH) - Benennung der Vertreter des Landkreises Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
2023/001  
Ö 17  
Besetzung der Stelle des Kreisnaturschutzbeauftragten (KNB) für den Landkreis Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 03.02.2023)
2023/005  
Ö 18  
Wahl von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 21.12.2022)  
2022/420  
Ö 19  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2023/008  
Ö 20  
5. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenbau und -unterhaltung  
Enthält Anlagen
2023/010  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2022 zum Thema: "Einführung einer gelben Tonne im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg"
Enthält Anlagen
2022/371  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2023 zum Thema: "Wassertemperatur im Schwimmbad Oedeme wieder auf 29,1, Grad heraufsetzen"  
Enthält Anlagen
2023/042  
Ö 23  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 24.1  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 17.12.2022 zum Thema: "Auslastung Arena" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.02.2023)  
2022/449  
Ö 24.2  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.02.2023 zur Einrichtung des Härtefallfonds  
2023/037  
Ö 24.3  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.02.2023 zum Thema: "BHZP, neue Verfügung zum Sofortvollzug" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 07.02.2023)  
2023/040  
Ö 24.4  
Anfrage des KTA Bilgenroth vom 08.02.2023 zum Thema: "Förderung durch den LK von Fährfahrten über die Elbe"  
Enthält Anlagen
2023/058  
Ö 25  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
Ö 26  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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