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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 07.05.2012    
Zeit: 14:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: Hinweis: W-LAN ist vorhanden. Wir bitten Sie trotzdem, die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2012  
S2012-141  
Ö 5  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß § 71 NKomVG  
2012/102  
Ö 6  
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit  
2012/131  
Ö 7  
Zweiter Bericht über die Maßnahmen des Landkreises Lüneburg zur Gleichstellung von Frauen und Männern nach der Niedersächsischen Landkreisordnung (NLO) bis 16.12.2010 und dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ab 17.12.2010 für dieJahre 2009 - 2011  
Enthält Anlagen
2012/084  
Ö 8  
Elbbrücke bei Darchau/Neu Darchau; Eröffnung des Raumordnungsverfahrens  
Enthält Anlagen
2012/133  
Ö 9  
Erlass einer Rahmensatzung für Bürgerbefragungen gem. § 35 NKomVG  
Enthält Anlagen
2012/122  
Ö 10  
Errichtung einer IGS am Standort Embsen zum 01.08.2012; Vereinbarung mit der Hansestadt Lüneburg zur gleichberechtigten Aufnahme von Schüler/innen aus der Fläche des Landkreises und der Hansestadt sowie Vorbereitung einer Schulbezirkssatzung (im Stand der 2. Aktualisierung vom 03.05.2012)  
Enthält Anlagen
2011/377  
Ö 11  
Inklusion; Auswirkungen auf die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen (im Stand der 2. Aktualisierung vom 03.05.2012)
Enthält Anlagen
2012/050  
Ö 12  
Benennung der Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR  
2012/091  
Ö 13  
GfA-gkAöR - Änderung der Mitgliedschaft und des Vorsitzes im Verwaltungsrat  
2012/094  
Ö 14  
Übertragung von Entscheidungen gemäß § 7 Abs. 2 der Unternehmenssatzung der GfA Lüneburg gkAöR auf den Kreisausschuss  
2012/125  
Ö 15  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der GfA Lüneburg - gkAöR; Übertragung von Aufgaben der Verwaltungsvollstreckung  
Enthält Anlagen
2012/051  
Ö 16  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2012/079  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 €, die bis zum 02.03.2012 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2012/077  
Ö 18  
Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung für den Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2012/117  
Ö 19  
Bestimmung der Grenze des durch den neu errichteten Elbedeich geschützten Gebietes im Bereich des Ortsteils Walmsburg der Stadt Bleckede  
Enthält Anlagen
2012/119  
Ö 20  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 10.04.2012 (Eingang: 10.04.2012); Einrichtung eines Zukunftsrates zur Zusammenarbeit von Landkreis Lüneburg, Hansestadt Lüneburg und Leuphana Universität Lüneburg  
Enthält Anlagen
2012/124  
Ö 21  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 13.04.2012 (Eingang: 16.04.2012); Initiative Gebäude-Energie-Effizienz
Enthält Anlagen
2012/132  
Ö 22  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 19.04.2012 (Eingang: 23.04.2012); Resolution: Krippenplätze statt Betreuungsgeld  
Enthält Anlagen
2012/135  
Ö 23  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 20.04.2012 (Eingang: 23.04.2012); Energieneutrales/-autarkes Schulzentrum Embsen
Enthält Anlagen
2012/136  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag der Gruppe SPD und Grüne:

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag der Gruppe SPD und Grüne:

 

„Der Kreistag möge wie folgt beschließen:

 

1.      Im Rahmen der Energiewende im Landkreis Lüneburg soll dem Schulzentrum Embsen für die schrittweise energetische Sanierung und Umwandlung zu einem energieautarken Gebäude eine Vorreiterrolle zukommen und exemplarisch für andere landkreiseigene Gebäude umgestaltet und konzipiert werden. Dabei ist der gesamt Komplex „Schulzentrum Embsen“ als eine Einheit zu behandeln. Für die bestehenden Gebäude, die neu zu errichtenden Räume der IGS und die neu zu bauende Grundschule ist ein energetisch optimales Gesamtkonzept zu realisieren.

 

2.      Der Landrat wird daher beauftragt,

 

i)                    in Kooperation mit der Samtgemeinde Ilmenau ein entsprechendes Energiekonzept zu entwickeln und

ii)                   in diesem Kontext vorzuschlagen, wie der gesamte Gebäudekomplex genutzt werden kann, um mehr Energie als zur Deckung des Eigenbedarfs nötig ist, zu erzeugen.“

 

   
    07.05.2012 - Kreisausschuss
    N 13 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.05.2012 - Kreistag
    Ö 23 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird an den Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen überwiesen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

   
    10.07.2012 - Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
    Ö 5 - zurückgezogen
    Beschluss:

KTA Dörbaum bezieht sich auf die Darstellungen der Verwaltung und der beteiligten Fachingenieure zum energetischen Konzept für die Mensa sowie die entsprechenden Planungen für den Gebäudebestand und stellt fest, dass man sich bereits auf den Weg gemacht habe, das Schulzentrum Embsen im Sinne des Antrages der Gruppe SPD und Grüne zu einem energieneutralen Schulzentrum zu entwickeln. Wenn dieser Weg so fortgesetzt wird, hält er eine gesonderte Beschlussfassung über den Gruppenantrag für entbehrlich.

 

Für die Verwaltung weist KVD Maul noch einmal darauf hin, dass eine energetische Sanierung des Gebäudebestandes bislang nicht in die vorgenommenen Kostenbetrachtungen eingeflossen ist und dafür ggf. in den zukünftigen Haushaltsberatungen weitere Haushaltsmittel bereitzustellen wären.

 

Ö 24  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.04.2012 (Eingang: 23.04.2012); Resolution zur Abschaffung des Gutscheinsystems nach AsylbLG
Enthält Anlagen
2012/137  
Ö 25  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 27  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 28  
Schließung der Sitzung      
               

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