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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 02.06.2014    
Zeit: 14:00 - 15:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: Hinweis: W-LAN ist vorhanden. Wir bitten Sie dennoch, die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.03.2014  
S2014-069  
Ö 5  
Umbesetzung in Ausschüssen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 23.05.2014)  
2014/139  
Ö 6  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2014/097  
Ö 7  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 6.500.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2013  
2014/114  
Ö 8  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 206.227 Euro aus der Kreditermächtigung 2013  
2014/128  
Ö 9  
Neue Vereinbarung mit den Gemeinden im Landkreis Lüneburg zur Regelung der Aufgabe "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" (Kindergartenvereinbarung); (im Stand der 1. Aktualisierung vom 21.05.2014)  
Enthält Anlagen
2014/101  
Ö 10  
Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse" an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des FamilienBüros durch die Hansestadt Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.05.2014)  
Enthält Anlagen
2014/124  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Landkreis Lüneburg schließt mit der Hansestadt Lüneburg die beigefügte Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben „Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse“ an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des FamilienBüros durch die Hansestadt Lüneburg mit Wirkung zum 01.07.2014.

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 13.05.2014:

Der Landkreis Lüneburg schließt mit der Hansestadt Lüneburg die beigefügte Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben „Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse“ an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des FamilienBüros durch die Hansestadt Lüneburg mit Wirkung zum 01.07.2014 mit der ergänzenden Darstellung der Folgen einer Kündigung in § 7 Abs. 3.

   
    30.04.2014 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg schließt mit der Hansestadt Lüneburg die beigefügte Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben „Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse“ an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des FamilienBüros durch die Hansestadt Lüneburg mit Wirkung zum 01.07.2014.

Die Beschlussempfehlung wird vorbehaltlich der Zustimmung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.2014 gefasst.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    06.05.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

Der Landkreis Lüneburg schließt mit der Hansestadt Lüneburg die beigefügte Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben „Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse“ an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des FamilienBüros durch die Hansestadt Lüneburg mit Wirkung zum 01.07.2014.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    19.05.2014 - Kreisausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.06.2014 - Kreistag
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg schließt mit der Hansestadt Lüneburg die beigefügte Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben „Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse“ an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des FamilienBüros durch die Hansestadt Lüneburg mit Wirkung zum 01.07.2014 mit der ergänzenden Darstellung der Folgen einer Kündigung in § 7 Abs. 3.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 11  
Mitgliedschaft im Förderverein "Historische Ilmenau"  
Enthält Anlagen
2014/116  
Ö 12  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro  
Enthält Anlagen
2014/137  
Ö 13  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 24.04.14 (Eingang: 24.04.14); Handlungskonzept zu den Auswirkungen des demografischen Wandels im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/129  
Ö 14  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 19.05.14 (Eingang: 19.05.14); Arbeitsmöglichkeiten für Asylsuchende schaffen
Enthält Anlagen
2014/142  
Ö 15  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 19.05.14 (Eingang: 19.05.14); Änderungsantrag der Gruppe SPD und Grüne vom 21.05.14 (Eingang: 22.05.14); Resolution: dritte Betreuungskraft in Krippengruppen; Resolution: Verbesserung der Qualitätsstandards in der frühkindlichen Bildung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 22.05.2014)  
Enthält Anlagen
2014/143  
Ö 16  
Antrag der Fraktion CDU/Bündnis 21 RRP vom 19.05.14 (Eingang: 19.05.14); Abschaffung der Brenntage - Beobachtung der Auswirkungen
Enthält Anlagen
2014/145  
Ö 17  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17.1  
Wechsel beim Fraktionsvorsitz der Unabhängigen-Fraktion      
Ö 17.2  
Bürgermeisterwahlen 2014      
Ö 17.3  
Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV am 01.07.2014      
Ö 18     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 18.1  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 06.04.14 (Eingang: 07.04.14); Einstellung des Windows XP-Supports  
Enthält Anlagen
2014/105  
Ö 18.2  
Anfrage von KTA Dr. Kämpny (Gruppe FDP/Die Unabhängigen) vom 09.04.14 (Eingang: 10.04.14); Änderung des Planungsrechts für Windenergienutzung im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/117  
Ö 18.3  
Anfrage von KTA Dr. Kämpny (Gruppe FDP/Die Unabhängigen) vom 24.04.14 (Eingang: 24.04.14); Förderung des Radwegebaues und Verbesserung der Verkehrssicherheit im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/130  
Ö 18.4  
Anfrage von KTA Dr. Kämpny (Gruppe FDP/Die Unabhängigen) vom 24.04.14 (Eingang: 24.04.14); Förderung des ÖPNV im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/131  
Ö 18.5  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 02.05.14 (Eingang 02.05.14); Zustand der Kreisstraßen  
Enthält Anlagen
2014/138  
Ö 18.6  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 02.05.14 (Eingang: 05.05.14); Belastungen des Landkreises Lüneburg durch Kassenkredite  
Enthält Anlagen
2014/135  
Ö 18.7  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.05.14 (Eingang: 18.05.14); Ölunfall in Ostfriesland 2013; Anlagen des Bundes und der Nato auf Kreisgebiet  
Enthält Anlagen
2014/140  
Ö 18.8  
Anfrage der Fraktion CDU/Bündnis 21 RRP vom 19.05.14 (Eingang: 19.05.14); Übernahme der Kosten der Grundsicherung durch den Bund - Entlastung für die Kommunen?  
Enthält Anlagen
2014/144  
Ö 19     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 19.1  
Hochwasserschutz      
Ö 19.2  
Ländlicher Wegebau      
Ö 19.3  
Ehrenamtskarte      
Ö 19.4  
Wahlkampf      
Ö 20  
Schließung der Sitzung      
               

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