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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 24.09.2018    
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Lopautalhalle Amelinghausen
Ort: Zum Lopautal , 21385 Amelinghausen
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2018  
S2018-002  
     
   
Ö 5  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2017; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2018/247  
Ö 6  
Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festsetzung der Kreisumlage, Finanzsituation der kreisangehörigen Gemeinden  
Enthält Anlagen
2018/208  
Ö 7  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 28.02.2018 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2018/078  
Ö 8  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2018/153  
Ö 9  
Änderung des Fraktionsvorsitzenden der AfD-Kreistagsfraktion  
Enthält Anlagen
2018/238  
Ö 10  
Umbesetzung im Kreisausschuss, im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 10.09.2018)  
Enthält Anlagen
2018/239  
Ö 11  
Förderung der Kindertagespflege (im Stand der 2. Aktualisierung vom 18.09.2018)
Enthält Anlagen
2018/148  
Ö 12  
Ausstattungskonzept der Arbeitsgruppe "Medientechnische Ausstattung für kreiseigene Schulen" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 16.01.2018)
Enthält Anlagen
2017/040  
Ö 13  
Antrag über Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung und Einrichtung eines Bildungszentrums der "Euthanasie"-Gedenkstätte Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.09.2018)
Enthält Anlagen
2018/201  
Ö 14     Elbmarschstern      
Ö 14.1  
Dringlichkeitsantrag: Chance für den Elbmarschstern
2018/199  
Ö 14.2  
Antrag von KTA Kruse-Runge vom 10.09.2018 (Eingang: 11.09.18); Das Projekt "Elbmarschstern" im NVP berücksichtigen
2018/271  
Ö 15  
Anträge des Integrationsbeirats  
Enthält Anlagen
2018/206  
Ö 16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.10.2017 (Eingang: 16.10.17); Freifunk auf kreiseigenen Gebäuden (Im Stand der 2. Aktualisierung vom 07.06.2018)
Enthält Anlagen
2017/335  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Der Landkreis Lüneburg wird beauftragt, mindestens 20 kreiseigene Gebäude mit Freifunk-Routern auszustatten. Schulgebäude sind hierfür besonders gut geeignet, weil damit eine hohe Reichweite bei niedrigen Installations- und Betriebskosten erreicht wird. Die Auswahl der Gebäude erfolgt so, dass die Bevölkerung in ländlichen Gebieten profitiert.

Für die Installation eines Freifunkrouters werden pro Gebäude 500€, insgesamt also min. 10.000 € eingeplant. Der Ausbau erfolgt in enger Abstimmung mit „Freifunk Lüneburg e.V.“

Der Kreis Lüneburg bewirbt sich beim EU-Programm „WiFi4EU“. Bei der Ausarbeitung der Bewerbung erstellt die Verwaltung eine weitere Vorlage, die den Gemeinden des Kreises zur Verfügung gestellt wird, damit sie ebenfalls am EU-Programm teilnehmen können.

   
    06.11.2017 - Kreisausschuss
    N 13 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.11.2017 - Kreistag
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV überwiesen.

Abstimmungsergebnis:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

einstimmig

 

   
    21.02.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

 

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV am 11.04.2018 vertagt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen

   
    19.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Die Teilnahme des Landkreises Lüneburg an dem EU-Programm WIFI4EU wird abgelehnt.
  2. Der Ausstattung von kreiseigenen Gebäuden mit Freifunk-Routern wird zugestimmt. Bei der Aussattung von Schulgebäuden ist diese mit den betroffenen Schulleitungen abzustimmen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

   
    13.08.2018 - Kreisausschuss
    N 10 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2018 - Kreistag
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

  1. Die Teilnahme des Landkreises Lüneburg an dem EU-Programm WIFI4EU wird abgelehnt.
  2. Der Ausstattung von kreiseigenen Gebäuden mit Freifunk-Routern wird zugestimmt. Bei der Ausstattung von Schulgebäuden ist diese mit den betroffenen Schulleitungen abzustimmen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 5 Nein-Stimmen

Ö 17  
Antrag der CDU Fraktion vom 28.11.2017 (Eingang: 29.11.17) zur Prüfung einer gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung im Bereich IT-Service/-Sicherheit und E-Government im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2017/417-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Schlussbericht der Arbeitsgruppe "Ergebnisoffene Prüfung von Elbbrücken-Varianten"      
Ö 19  
Antrag der KTA B. Wiemann, KTA R. Dittmers, KTA F. Stoll, KTA C.-E. Niemeyer, KTA S. Mues, KTA W. Kastens, KTA F.J. Kamp der Kreistags AG "Elbbrücke" zum Kreistag am 24.09.2018 vom 31.08.2018; Elbquerung bei Darchau/Neu Darchau  
Enthält Anlagen
2018/256  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 09.09.2018 (Eingang: 10.09.18); Elbquerung für die Menschen im Amt Neuhaus jetzt verbessern
2018/262  
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2018 (Eingang: 10.09.18); Gewährleistung der Mobilität von Menschen, die auf Hilfsmittel wie Rollstühle angewiesen sind
Enthält Anlagen
2018/263  
Ö 22  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2018 (Eingang: 10.09.18); Gründung einer landkreiseigenen Gesundheitsholding zur Gewährleistung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2018/265  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2018 (Eingang:10.09.18);"Digital-Campus Lüneburg West": Chance für die Region Lüneburg
Enthält Anlagen
2018/264  
Ö 24  
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 10.09.2018; Die Schulsozialarbeit im Landkreis Lüneburg erhalten  
Enthält Anlagen
2018/269  
Ö 25  
Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN v. 10.09.2018; Unterstützung der Schulen bei der Inklusiven Beschulung, Entwicklung eines nachhaltigen Förderkonzepts
Enthält Anlagen
2018/270  
Ö 26  
Dringlichkeitsantrag: Resolution - Zahlungen des Landes Niedersachsen an die kommunalen Theater  
Enthält Anlagen
2018/284  
Ö 27  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 28  
Bericht "Arena Lüneburger Land"      
Ö 29     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 29.1  
Anfrage von KTA Podstawa ( DIE LINKE.)vom 14.09.2018 (Eingang 17.09.2018); Nutzungspauschalen und Arbeitsaufnahmen Geflüchteter im Landkreis Lüneburg und in Lüneburg  
Enthält Anlagen
2018/276  
Ö 29.2  
Anfragen von KTA Podstawa (DIE LINKE) vom 14.09.2018 (Eingang 17.09.2018) zu Abschiebungen und "begleiteten freiwilligen Ausreisen" zum Kreistag am 24.09.2018  
Enthält Anlagen
2018/277  
Ö 30     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
Ö 30.1  
Fähre Neu Darchau      
Ö 30.2  
Fähre Amt Neuhaus      
Ö 30.3  
Beratungsfolge von Anträgen      
Ö 30.4  
Breitband Information      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
Ö 33     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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