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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 24.09.2018    
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Lopautalhalle Amelinghausen
Ort: Zum Lopautal , 21385 Amelinghausen
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2018  
S2018-002  
     
   
Ö 5  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2017; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2018/247  
Ö 6  
Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festsetzung der Kreisumlage, Finanzsituation der kreisangehörigen Gemeinden  
Enthält Anlagen
2018/208  
Ö 7  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 28.02.2018 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2018/078  
Ö 8  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2018/153  
Ö 9  
Änderung des Fraktionsvorsitzenden der AfD-Kreistagsfraktion  
Enthält Anlagen
2018/238  
Ö 10  
Umbesetzung im Kreisausschuss, im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 10.09.2018)  
Enthält Anlagen
2018/239  
Ö 11  
Förderung der Kindertagespflege (im Stand der 2. Aktualisierung vom 18.09.2018)
Enthält Anlagen
2018/148  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Erhöhung des Entgelts in der Kindertagespflege von 3,90€ auf 4,10€ und bei besonderer Qualifikation auf 4,40€ ab 01.08.2018 zu.

 

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 20.07.2018:

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgelegten Entwurf für eine Neufassung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII zu.

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 18.09.2018:

In § 9 Absatz 3 muss statt 2,19 € der Betrag 1,95 €  und statt  2,71 € der Betrag 2,95 € stehen.

 

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 12.05.2020:

  1. Der Kreistag stimmt dem vorgelegten Entwurf für eine Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen zur Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII zu.
  2. In Anwendung des § 9 Absatz 5 der geänderten Satzung werden den Tageseltern aufgrund der Corona Pandemie für das Jahr 2020 Ausfallzeiten von höchsten weiteren 4 Wochen gewährt. .

 

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 21.10.2020:

Der Kreistag stimmt einer Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen zur Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII (Stand Mai 2020) in § 3 Absatz 4 mit folgendem Text „keiner der Nachweise nach § 20 Absatz 9 Satz 1 Nr. 1 bis 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu Masern vorliegt“ zu.

 

   
    30.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

Es erfolgt keine Beschlussfassung.

 

 

 

   
    05.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgelegten Entwurf für eine Neufassung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII zu.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    24.09.2018 - Kreisausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2018 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgelegten Entwurf für eine Neufassung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII zu.

In § 9 Absatz 3 muss statt 2,19 € der Betrag 1,95 €  und statt  2,71 € der Betrag 2,95 € stehen..

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    18.05.2020 - Kreisausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.05.2020 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag stimmt dem vorgelegten Entwurf für eine Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen zur Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII zu.
  2. In Anwendung des § 9 Absatz 5 der geänderten Satzung werden den Tageseltern aufgrund der Corona Pandemie für das Jahr 2020 Ausfallzeiten von höchsten weiteren 4 Wochen gewährt. .

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 

   
    16.11.2020 - Kreisausschuss
    N 19 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.11.2020 - Kreistag
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag stimmt einer Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen zur Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII (Stand Mai 2020) in § 3 Absatz 4 mit folgendem Text „keiner der Nachweise nach § 20 Absatz 9 Satz 1 Nr. 1 bis 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu Masern vorliegt“ zu.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 

Ö 12  
Ausstattungskonzept der Arbeitsgruppe "Medientechnische Ausstattung für kreiseigene Schulen" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 16.01.2018)
Enthält Anlagen
2017/040  
Ö 13  
Antrag über Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung und Einrichtung eines Bildungszentrums der "Euthanasie"-Gedenkstätte Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.09.2018)
Enthält Anlagen
2018/201  
Ö 14     Elbmarschstern      
Ö 14.1  
Dringlichkeitsantrag: Chance für den Elbmarschstern
2018/199  
Ö 14.2  
Antrag von KTA Kruse-Runge vom 10.09.2018 (Eingang: 11.09.18); Das Projekt "Elbmarschstern" im NVP berücksichtigen
2018/271  
Ö 15  
Anträge des Integrationsbeirats  
Enthält Anlagen
2018/206  
Ö 16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.10.2017 (Eingang: 16.10.17); Freifunk auf kreiseigenen Gebäuden (Im Stand der 2. Aktualisierung vom 07.06.2018)
Enthält Anlagen
2017/335  
Ö 17  
Antrag der CDU Fraktion vom 28.11.2017 (Eingang: 29.11.17) zur Prüfung einer gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung im Bereich IT-Service/-Sicherheit und E-Government im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2017/417-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Schlussbericht der Arbeitsgruppe "Ergebnisoffene Prüfung von Elbbrücken-Varianten"      
Ö 19  
Antrag der KTA B. Wiemann, KTA R. Dittmers, KTA F. Stoll, KTA C.-E. Niemeyer, KTA S. Mues, KTA W. Kastens, KTA F.J. Kamp der Kreistags AG "Elbbrücke" zum Kreistag am 24.09.2018 vom 31.08.2018; Elbquerung bei Darchau/Neu Darchau  
Enthält Anlagen
2018/256  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 09.09.2018 (Eingang: 10.09.18); Elbquerung für die Menschen im Amt Neuhaus jetzt verbessern
2018/262  
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2018 (Eingang: 10.09.18); Gewährleistung der Mobilität von Menschen, die auf Hilfsmittel wie Rollstühle angewiesen sind
Enthält Anlagen
2018/263  
Ö 22  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2018 (Eingang: 10.09.18); Gründung einer landkreiseigenen Gesundheitsholding zur Gewährleistung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2018/265  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2018 (Eingang:10.09.18);"Digital-Campus Lüneburg West": Chance für die Region Lüneburg
Enthält Anlagen
2018/264  
Ö 24  
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 10.09.2018; Die Schulsozialarbeit im Landkreis Lüneburg erhalten  
Enthält Anlagen
2018/269  
Ö 25  
Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN v. 10.09.2018; Unterstützung der Schulen bei der Inklusiven Beschulung, Entwicklung eines nachhaltigen Förderkonzepts
Enthält Anlagen
2018/270  
Ö 26  
Dringlichkeitsantrag: Resolution - Zahlungen des Landes Niedersachsen an die kommunalen Theater  
Enthält Anlagen
2018/284  
Ö 27  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 28  
Bericht "Arena Lüneburger Land"      
Ö 29     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 29.1  
Anfrage von KTA Podstawa ( DIE LINKE.)vom 14.09.2018 (Eingang 17.09.2018); Nutzungspauschalen und Arbeitsaufnahmen Geflüchteter im Landkreis Lüneburg und in Lüneburg  
Enthält Anlagen
2018/276  
Ö 29.2  
Anfragen von KTA Podstawa (DIE LINKE) vom 14.09.2018 (Eingang 17.09.2018) zu Abschiebungen und "begleiteten freiwilligen Ausreisen" zum Kreistag am 24.09.2018  
Enthält Anlagen
2018/277  
Ö 30     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung      
Ö 30.1  
Fähre Neu Darchau      
Ö 30.2  
Fähre Amt Neuhaus      
Ö 30.3  
Beratungsfolge von Anträgen      
Ö 30.4  
Breitband Information      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
Ö 33     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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