TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:25 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2014	S2014-120
Ö 5	Ortsbesichtigung des Betriebshofes Breetze; Gebäudeschäden und Unterbringung der Winterdienstfahrzeuge	2015/019	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Finanzhilfen nach den Richtlinien zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (VVG), früher GVFG;Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) 2016 bis 2020	2015/017	ungeändert beschlossen
Ö 7	Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2016 (ohne Finanzhilfen VVG)(im Stand der 1. Aktualisierung vom 02.02.2015)	2015/018	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 9	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 10	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Betriebs- und Straßenbauausschuss - 10.02.2015

Grunddaten