TOP	Betreff	Vorlage
	Gemischte Beratung (15:05 - 16:30 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2016	S2016-105
Ö 5	Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden	2016/383
Ö 6	Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2017	2016/384
Ö 7	Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2018 ff. (ohne Finanzhilfen VVG)	2017/014
Ö 8	Finanzhilfen nach den Richtlinien zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (VVG), früher GVFG; Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) 2018 bis 2022	2017/015
Ö 9	Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 10	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
N 11	Neubau eines zentralen Betriebshofs in Scharnebeck - Erwerb eines Baugrundstücks
Ö 12	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Betriebs- und Straßenbauausschuss - 01.02.2017

Grunddaten