TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:00 - 17:55 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2	Ehrungen und Glückwünsche
Ö 3	Gedenkminute
Ö 4	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 5	Feststellung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 6	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017	S2017-317	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anbindung der offenen oder gebundenen Angebote von Ganztagsschulen im Primarbereich an die Schülerberförderung	2017/389	ungeändert beschlossen
Ö 8	Wahl von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023	2017/414	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anwahlverfahren Gymnasium Oedeme - Schulträgerschaft für die Stadtteile Häcklingen und Rettmer	2018/001	ungeändert beschlossen
Ö 10	Umbesetzung im Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und im Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV	2018/047	ungeändert beschlossen
Ö 11	Überplanmäßige Aufwendung für die Bildung einer Rückstellung aus Bauunterhaltungsmitteln für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung.	2018/007	ungeändert beschlossen
Ö 12	Überplanmäßige Aufwendung für eine Rückstellung zur Abdeckung von Fehlbeträgen der Theater Lüneburg GmbH; ( im Stand der 1. Aktualisierung vom 16.01.2018)	2018/006	ungeändert beschlossen
Ö 13	Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof im Bereich der Prognosen bei der Hilfe zur Pflege	2017/440	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 03.01.2018 angeboten worden sind	2018/004	ungeändert beschlossen
Ö 15	Antrag von Stefan Bothe ( AfD-Fraktion) vom 22.01.18 ( Eingang 22.01.18); "Minderjährige" Flüchtlinge, die keine sind: Medizinische Altersfeststellung als Regelfall einführen!	2018/030	abgelehnt
Ö 16	Antrag von Petra Kruse-Runge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 22.01.18 (Eingang 22.01.18); Pläne zur Änderung der Fraktionsgröße in Niedersachsen - Vielfältige Demokratie in niedersächsischen Kommunalparlamenten beibehalten	2018/029	zurückgezogen
Ö 17	Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2018 (Eingang 12.02.2018); Erhalt einer Förderschule mit Schwerpunkt Lernen bis 2028	2018/062	zurückgezogen
Ö 18	Resolution - Sicherstellung der Finanzierung von Personalkosten für Kindertagesstätten	2018/075	geändert beschlossen
Ö 19	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 20	Bericht "Arena Lüneburger Land"
Ö 21	Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 21.1	Anfrage von KTA Stefan Bothe ( AfD-Fraktion) vom 24.01.2018 ( Eingang 24.01.2018); Fragen an die Verwaltung des Landkreises Lüneburg	2018/033	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2	Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 6.02.2018 (Eingang 06.02.2018); Elbfähre	2018/049	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3	Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 06.02.2018 ( Eingang 06.02.2018); KVG-Busse	2018/051	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung
Ö 23	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Kreistag - 26.02.2018

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