TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 15:55 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.11.2018	S2018-032
Ö 5	Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2020 ff. (ohne NGVFG-Förderung)	2019/026	ungeändert beschlossen
Ö 6	Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (2020 bis 2024) für Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)	2019/029	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neubau des zentralen Betriebshofs in Scharnebeck; Vorstellung der aktuellen Kostenentwicklung aufgrund von Ausschreibungsergebnissen	2019/030	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens	2019/031	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 10	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 11	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Betriebs- und Straßenbauausschuss - 05.02.2019

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