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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Landkreis Lüneburg

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten

Gremium:: Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten

Datum:: Mo., 02.11.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Raum:: Ritterakademie
Ort:: Am Graalwall , 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (15:00 - 16:44 Uhr)
	Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
	Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
	Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
	Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2020		S2020-034
	Ö 5	Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2019 (Eingang: 02.12.2019); Lebenslanges, kostenloses Nutzungsrecht für den ÖPNV bei freiwilligem und dauerhaftem Verzicht auf die Fahrerlaubnis (im Stand der 2. Aktualisierung vom 06.10.2020))		2019/427	abgelehnt
	Ö 6	Änderung des § 7 der Entschädigungssatzung des Landkreises Lüneburg vom 17.12.2018 bei gleichzeitiger Anpassung der Aufwandsentschädigung der Kreisausbilder		2020/405	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Antrag der Hansestadt Lüneburg/Bereich Feuerwehr auf Gewährung eines Zuschusses für die Bechaffung von Tauchgeräten für die Tauchergruppe der Feuerwehr LüneburgAntrag der Gemeinde Amt Neuhaus auf Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung einesAußenbordmotors für das Feuerwehrboot der Feuerwehr Kaarßen		2020/406	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Haushaltsplan 2021 / Fachdienste 41 und 42		2020/402	zur Kenntnis genommen
	Ö 9	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Kreisfeuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben sowie für den vorbeugenden Brandschutz (Feuerwehrgebührensatzung)		2020/404	geändert beschlossen
	Ö 10	Aktueller Sachstand Afrikanische Schweinepest (ASP)		2020/383	zur Kenntnis genommen
	Ö 11	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
	Ö 12	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
	Ö 13	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

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