ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Kreistages

Gremium:: Kreistag

Datum:: Do., 07.07.2022

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 14:00

Raum:: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg
Ort:: Dornweg 4, 21368 Dahlenburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:00 - 18:05 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Schweigeminute
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.03.2022	S2021-191	ungeändert beschlossen
Ö 5	Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Liliana Josek b) Verpflichtung von Frau Gudrun Hofmann	2022/220	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	2022/249	geändert beschlossen
Ö 8	Umbesetzung im Ausschuss für Sport, Partnerschaft und Kultur	2022/251	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bericht über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2021 der Sparkasse Lüneburg		zur Kenntnis genommen
Ö 10	Ständiger Berichtspunkt: Klimaberichte		zur Kenntnis genommen
Ö 11	Konsolidierte Gesamtabschlüsse des Landkreises Lüneburg für die Haushaltsjahre 2015 - 2020	2022/203	ungeändert beschlossen
Ö 12	Jahresabschlussarbeiten 2021; überplanmäßige Aufwendungen für die Bildung von Rückstellungen	2022/221	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 6.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2020	2022/123	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 4.300.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2020	2022/198	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Bekanntgabe der Aufnahme eines Forwarddarlehens in Höhe von 8.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2021	2022/237	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 20.12.2021 angeboten worden sind	2022/130	ungeändert beschlossen
Ö 17	Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2022/218	ungeändert beschlossen
Ö 18	Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2022/216	ungeändert beschlossen
Ö 19	Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt	2022/217	ungeändert beschlossen
Ö 20	Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt	2022/194	ungeändert beschlossen
Ö 21	Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2022/195	ungeändert beschlossen
Ö 22	Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2023	2022/184	ungeändert beschlossen
Ö 23	Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Harburg zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle	2022/116	ungeändert beschlossen
Ö 24	Förderung der Kindertagespflege - Neufassung der Satzung	2022/187	ungeändert beschlossen
Ö 25	aktueller Sachstand der Projekte im Rahmen des Förderprogrammes "Zukunftsregionen" sowie weiteres Vorgehen des Landkreises Lüneburg	2022/222	ungeändert beschlossen
Ö 25.1	Zukunftskonzepte und Kooperationsvereinbarungen im Rahmen des Förderprogrammes "Zukunftsregionen" (Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage 2022/222)	2022/222-1	ungeändert beschlossen
Ö 26	Einrichtung einer Mobilitätszentrale von Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Vereinbarung mit der Hansestadt zur anteiligen Kostenübernahme	2021/422-1	ungeändert beschlossen
Ö 27	Gründung einer Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH	2022/136	ungeändert beschlossen
Ö 28	Resolution "Beschleunigung des Ausbaus der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg"	2022/175	ungeändert beschlossen
Ö 29	Reaktivierung der Bahnstrecken Bleckede - Lüneburg und Lüneburg - Amelinghausen/Soltau: Abschlussbericht	2022/165	zur Kenntnis genommen
Ö 29.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen und der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 03.06.2022 zum Thema: "Reaktivierung der Bahnstrecken Lüneburg über Amelinghausen nach Soltau und Lüneburg nach Bleckede"	2022/219	ungeändert beschlossen
Ö 30	Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2022 zum Thema: "Die LKH-Arena muss auch für Veranstaltungen politischer Parteien nutzbar sein! Rücknahme des Beschlusses 2022/139 des Kreisausschusses!"	2022/178	geändert beschlossen
Ö 30.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und die Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 30.05.2022 zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion (Vorlagen-Nr. 2022/178) zum Thema: " Die LKH-Arena muss auch für Veranstaltungen politischer Parteien nutzbar sein! Rücknahme des Beschlusses 2022/139 des Kreisausschusses"	2022/206	zurückgezogen
Ö 30.2	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und CDU zum TOP 30 der Sitzung des Kreistages am 07.07.2022(Im KT vom 07.07. behandelt.)	2022/256	zurückgezogen
Ö 30.3	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE Grünen vom 07.07.2022 zu TOP 30 des Kreistages am 07.07.2022	2022/178-1	ungeändert beschlossen
Ö 31	Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2022 zum Haushalt 2022 zum Thema: "Wirtschaftlichkeitsvergleich Elbquerung" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 31.03.2022)	2022/101	abgelehnt
Ö 32	Antrag der AFD-Fraktion vom 01.03.2022 an den Kreistag Lüneburg zum Thema: Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 04.03.2022)	2022/102	zurückgezogen
Ö 33	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke / Die Partei vom 12.04.2022 zum Thema "Richtlinie für nachhaltige Beschaffung" (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 08.06.2022)	2022/137	ungeändert beschlossen
Ö 34	Antrag der AfD-Fraktion vom 03.05.2022 zum Thema: "Haushaltsfinanzen des Landkreises Lüneburg neu aufstellen, Kreishaushalt zukunftsfähig machen"	2022/161	abgelehnt
Ö 35	Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2022 zum Thema: "Einrichtung einer Beratungsstelle für die Bürger bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 19.05.2022)	2022/177	abgelehnt
Ö 36	Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2021 zum nächsten Katastrophenschutzausschuss zum Thema "Einführung einer Notfall-App, die die Zeiten bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes verkürzen kann" (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 28.12.2021)	2021/251	ungeändert beschlossen
Ö 37	Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2022 zum Thema "Überdurchschnittlichem Krankenstand in der Kreisverwaltung entgegenwirken"	2022/240	geändert beschlossen
Ö 38	Antrag der Gruppe DIE LINKE/DIE PARTEI vom 22.06.2022: Resolution zum Thema Unterstützung der Beschäftigten im Klinikum Lüneburg	2022/241	abgelehnt
Ö 39	Antrag auf Akteneinsicht von der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 21.06.2022 zum Gutachten Reaktivierung der Bahnstrecken Bleckede - Lüneburg und Lüneburg - Amelinghausen (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 05.07.2022)	2022/243	zur Kenntnis genommen
Ö 40	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 41	Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 41.1	Anfrage der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 10.03.2022 zum Thema: "Gleichstellungsbericht" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 05.07.2022)	2022/112	zur Kenntnis genommen
Ö 42	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung
Ö 43	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Kreistag - 07.07.2022

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