ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung

Datum:: Mi., 30.11.2022

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Raum:: Ritterakademie
Ort:: Am Graalwall , 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 17:02 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.11.2022	S2022-646	ungeändert beschlossen
Ö 5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023	2022/326	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Antrag zum Haushalt 2023 der SPD-Fraktion vom 24.11.2022 zum Thema: "Volkshochschule Region Lüneburg zukunftsfähig aufstellen"	2022/419	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Antrag zum Haushalt 2023 der SPD-Fraktion vom 28.11.2022 zum Thema: "Steigerung der Personalkosten durch Budgetierung begegnen"	2022/421	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 26.11.2022 zum Haushalt 2023 zu den Themen: "Renaturierung, Biotopverbunde, Baumkataster und Ersatzbepflanzungen"	2022/422	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 30.11.2022 zum Haushalt 2023 zum Thema: "Streichung der Nr. 1000.20.01 Elbbrücke Darchau - Neu-Darchau in Höhe von 500.000,00 €"	2022/426	abgelehnt
Ö 5.5	Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022 zum Haushalt 2023 zum Thema: "Sportförderung"	2022/427	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Antrag der Gruppe FDP / Unabhängige vom 30.11.2022 zum Haushalt 2023 zu den Themen: "Sportförderung, kulturelle Bildungsförderung und energetische Sanierung der Schulen"	2022/428	geändert beschlossen
Ö 5.7	Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 30.11.2022 zum Haushalt 2023 zu den Themen: "Jagdsteuer, Förderprogramm Wohnen und Arbeiten im ländlichen Raum sowie Betriebskosten und Baumaßnahmen Arena "	2022/429	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Stellenplan für das Jahr 2023 (im Stand der 3. Aktualisierung vom 02.11.2022)	2022/329	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Wirtschaftsplan der Theater Lüneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2022/2023 und mittelfristige Finanzplanung für die Geschäftsjahre 2023/2024 bis 2026/2027
Ö 7	Wirtschaftsplan 2023 der GfA gkAöR	2022/409	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gebührenkalkulation 2023 der GfA Lüneburg gkAöR für den Landkreis Lüneburg	2022/411	ungeändert beschlossen
Ö 9	Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 100,00 Euro bis 2.000,00 Euro, die bis zum 08.11.2022 angeboten worden sind	2022/389	ungeändert beschlossen
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 08.11.2022 angeboten worden sind	2022/390	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten		zur Kenntnis genommen
Ö 12	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung		ungeändert beschlossen

Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung - 30.11.2022

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